Ich bedanke mich auch sehr herzlich für die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg. Ich möchte diesen Dank auch ad personam an die Fraktionsführer richten. Ein herzliches Dankeschön!
Ich glaube, wir haben im Bundesrat gemeinsam sehr viel für die Republik Österreich und für die Menschen in Österreich geschaffen, sodass wir einer positiven Zukunft im Jahr 2010 entgegenblicken können.
Ich möchte mich auch sehr herzlich bei allen Bediensteten im Hohen Haus bedanken, die uns mit entsprechenden Informationen versorgt haben, vor allem bei den Bediensteten der Bundesratsdirektion.
Schließlich danke ich auch meinen beiden Chauffeuren, Herrn Michels und Herrn Mroz. Es ist nicht selbstverständlich, dass man nicht nur gesund wegfährt, sondern auch unfallfrei das Ziel erreicht.
Geschätzte Damen und Herren, ich wünsche meinem Nachfolger im Präsidentenamt, Herrn Bundesratskollegen Peter Mitterer, alles Gute für seine Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2010.
Ich möchte diese Gelegenheit auch noch dazu nützen, Ihnen allen für das kommende Weihnachtsfest ein besinnliches Fest im Kreise Ihrer Familie und Ihrer Lieben zu Hause zu wünschen.
Für das Jahr 2010 wünsche ich Ihnen alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit, was das Wichtigste ist, Ihnen persönlich, aber auch Ihren Familien. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Erwin Preiner: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt drei Anfragen, 2732/J-BR bis 2734/J-BR, eingebracht wurden.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 18. Februar 2010, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 16. Februar 2010, ab 13 Uhr, vorgesehen.
Geschätzte Damen und Herren, ich wünsche allseits noch ein gutes Nachhausekommen!
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 20.37 Uhr
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