Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Es wird kein Einwand erhoben.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, Herrn Bundesrat Josef Saller, Frau Bundesrätin Ana Blatnik, Frau Bundesrätin MMag. Barbara Eibinger und Frau Bundesrätin Waltraut Hladny, ob sie die Wahl annehmen. (Die Bundesräte Saller, Blatnik, MMag. Eibinger und Hladny danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an.)
Wahl der OrdnerInnen
Präsident Erwin Preiner: Wir kommen nunmehr zur Wahl der OrdnerInnen.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Dr. Franz Eduard Kühnel, Karl Boden und Cornelia Michalke für das erste Halbjahr 2010 zur Ordnerin beziehungsweise zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor. – Es wird kein Einwand erhoben.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, Herrn Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel, Herrn Bundesrat Karl Boden und Frau Bundesrätin Cornelia Michalke, ob sie die Wahl annehmen. (Die Bundesräte Boden – vertreten durch Bundesrat Konecny –, Dr. Kühnel und Michalke danken für des Vertrauen und nehmen die Wahl an.)
Ich darf allen Gewählten recht herzlich zur Wahl gratulieren.
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Die Tagesordnung ist erschöpft.
Präsident Erwin Preiner: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich einige Informationen, die für die nächste Plenarsitzung notwendig und wichtig sind, bekannt gebe, möchte ich erwähnen, dass wir neun Plenarsitzungen im zweiten Halbjahr 2009 durchgeführt haben. Ich habe mich in den Annalen schlau gemacht: Es hat in den letzten 14 Jahren kein Halbjahr gegeben, in dem es ebenfalls neun Plenarsitzungen oder mehr gegeben hat. Ich kann daher mit Fug und Recht verlauten, dass seit dem Jahr 1996 das zweite Halbjahr 2009 das an Plenarsitzungen intensivste Halbjahr des Bundesrates war. Ich stelle daher fest, dass der Bundesrat beziehungsweise die Bundesrätinnen und Bundesräte allein durch diese Fülle an Plenarsitzungen besonders gefordert waren.
Ich bedanke mich als Präsident im zweiten Halbjahr 2009 für das große Engagement und die umfangreiche Arbeit in den Ausschuss- und Plenarsitzungen.
Mein Dank gilt auch Vizepräsidentin Mag. Neuwirth und Vizepräsident Mag. Himmer für die Vorsitzführung während des zweiten Halbjahres 2009. Ein herzliches Dankeschön für ihr Engagement und ihre Arbeit. (Allgemeiner Beifall.)
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