In diesem Sinne herzlichen Dank für Ihre Zustimmung zum Grünen Bericht und zu den Maßnahmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ sowie des Bundesrates Schennach.)
16.15
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Die Abstimmung über die gegenständlichen Berichte erfolgt getrennt.
Wir gelangen zuerst zur Abstimmung über den Grünen Bericht 2009.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2010 gemäß § 9 LWG 1992.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Einlauf
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich gebe bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sechs Anfragen, 2735/J bis 2740/J, eingebracht wurden.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 11. März 2010, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchs- beziehungsweise Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 9. März 2010, 13.30 Uhr, vorgesehen.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 16.17 Uhr
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