BundesratStenographisches Protokoll782. Sitzung / Seite 62

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Ich bitte also jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem vorliegenden Wahlvor­schlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmen­einhellig­keit. Das genannte Mitglied beziehungsweise die genannten Ersatzmitglieder sind somit mit Stimmeneinhelligkeit gewählt. – Ich gratuliere.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

12.38.28Einlauf

 


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sechs Anfragen mit den Nummern 2741/J bis 2746/J eingebracht wurden.

*****

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Freitag, 9. April 2010, 9 Uhr in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 6. April 2010, ab 13 Uhr vorgesehen.

Die Sitzung ist geschlossen.

12.39.05Schluss der Sitzung: 12.39 Uhr

 

 

 

 

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


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