Präsident Peter Mitterer: Die nächste Wortmeldung ist die des Herrn Bundesrates Hensler. Ich ersuche ihn, zu sprechen. (Unruhe und Heiterkeit im Saal.)
13.41
Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte eine tatsächliche Berichtigung zu der Aussage des Kollegen Stefan Schennach machen.
Kollege Schennach hat behauptet, dass ich in meiner Wortmeldung in einem Zwischenruf gesagt habe, der Minister habe sich ein „bisschen“ eingesetzt. – Das habe ich bei Gott nicht gesagt!
Sehr wohl aber habe ich gesagt, dass hier in der Landwirtschaft diese 6 Millionen € bei Gott nicht das Allheilmittel sind, sondern damit ein gewisser Teil abgegolten wird, aber in keiner Weise, dass sich der Herr Minister „ein bisschen“ eingesetzt hat. (Beifall bei der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei SPÖ und Grünen.)
13.41
Präsident Peter Mitterer: Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist damit geschlossen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung, und ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Die Tagesordnung ist somit abgearbeitet.
Präsident Peter Mitterer: Ich gebe noch bekannt, dass in der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt drei Anfragen, die Anfragen 2747/J-BR bis 2749/J-BR, eingebracht wurden.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 6. Mai, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Ich möchte noch bekannt geben, dass die beiden Vizepräsidenten, Frau Mag. Susanne Neuwirth und Herr Mag. Harald Himmer, um 16 Uhr zu einer Veranstaltung in die Säulenhalle beziehungsweise in das Abgeordnetensprechzimmer laden: „Pestarzt in China“. Sie sind herzlich dazu eingeladen.
Ich wünsche gutes Nachhausekommen!
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 13.44 Uhr
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