BundesratStenographisches Protokoll785. Sitzung / Seite 84

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Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 20. Mai 2010 betreffend Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Korea über soziale Sicherheit.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist einstimmig so geschehen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 20. Mai 2010 betreffend 2. Zusatzabkommen zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und Australien im Bereich der sozialen Sicherheit.

Auch hier ersuche ich jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag, keinen Einspruch zu erheben, zustimmen, um ein entsprechendes Handzeichen. – Das ist ebenfalls die Stimmeneinhelligkeit.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 20. Mai 2010 betreffend Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinten Nationen über soziale Sicherheit.

Auch hier ersuche ich jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustim­men, keinen Einspruch zu erheben, um ein entsprechendes Handzeichen. – Das ist ebenfalls die Stimmeneinhelligkeit.

Nun gelangen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 20. Mai 2010 betreffend Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung über soziale Sicher­heit.

Jene Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, ersuche ich um ein Handzeichen. – Auch das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

13.40.0313. Punkt

Bericht des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission und des Rates für das Jahr 2010 (III-393-BR/2010 d.B. sowie 8325/BR d.B.)

 


Präsident Peter Mitterer: Wir gelangen nunmehr zum 13. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatter ist Herr Bundesrat Stadler. Ich ersuche um den Bericht.

 


13.40.23

Berichterstatter Werner Stadler: Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumen­tenschutz über den Bericht des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsu­mentenschutz zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission und des Rates für das Jahr 2010.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 1. Juni 2010 den Antrag, den Bericht des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kom­mission und des Rates für das Jahr 2010 zur Kenntnis zu nehmen.

 


Präsident Peter Mitterer: Danke für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erste ist Frau Mag. Duzdar zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


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