BundesratStenographisches Protokoll786. Sitzung / Seite 45

der Republik Österreich und der Regierung der Republik Türkei über kulturelle Zusam­menarbeit erteilt hat. Die Aufnahme dieser Verhandlungen wird ehestmöglich erfolgen.

Zur näheren Information lege ich eine Kopie des Vortrages an den Ministerrat bei.

Mit meinen besten Grüßen

Beilage“

„BUNDESMINISTERIUM FÜR

EUROPÄISCHE UND INTERNATIONALE

ANGELEGENHEITEN

BMeiA-TR.5.26.41/0002-V.1/2010

Abkommen zwischen der Regierung der Republik

Österreich und der Regierung der Republik Türkei über

kulturelle Zusammenarbeit; Verhandlungen

V o r t r a g

an den

M i n i s t e r r a t

Es besteht Interesse seitens der Republik Österreich und seitens der Republik Türkei, eine vertragliche Basis für die kulturellen bilateralen Beziehungen zu schaffen und ein Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit abzuschließen.

Ein solches Abkommen hätte den Zweck, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern zu verstärken und die Zusammenarbeit im Kulturbereich zu fördern. Es würde durch ein solches Abkommen die Zusammenarbeit im Bereich der Wissenschaft und auf dem Gebiet des Unterrichtswesens unterstützt werden und der kulturelle Aus­tausch könnte gefördert werden. Zur Durchführung des Abkommens würde eine Gemisch­te Kommission geschaffen werden.

Für die Verhandlung des Abkommens wird nachstehende österreichische Delegation in Aussicht genommen:

Ges. Mag. Stephan Vavrik                                                   Bundesministerium für europäische

Delegationsleiter                                                                       und internationale Angelegenheiten

Ministerialrätin Mag. Martina Maschke                   Bundesministerium für Unterricht, Kunst

                                                                                                                                                           und Kultur

Ministerialrätin Dr. Dipl.-Päd. Christine                  Bundesministerium für Unterricht, Kunst

Kisser                                                                                                                                               und Kultur

Ministerialrat Mag. Norbert Riedl                              Bundesministerium für Unterricht, Kunst

                                                                                                                                                           und Kultur

Ministerialrätin Dr. Anna Steiner                               Bundesministerium für Unterricht, Kunst

                                                                                                                                                           und Kultur

Die mit der Verhandlung dieses Abkommens verbundenen Kosten finden ihre Bedeckung in den Budgetansätzen der jeweils entsendenden Ressorts. Das künftige Abkommen wird voraussichtlich keine erheblichen finanziellen Auswirkungen haben; sofern es den­noch zu solchen kommen sollte, werden sie aus den dem zuständigen Ressort zur Ver­fügung gestellten Mitteln bedeckt.