Stenographisches Protokoll
788. Sitzung des Bundesrates der Republik Österreich
Donnerstag, 7. Oktober 2010
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 7. Oktober 2010: 9.04 – 14.48 Uhr
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Tagesordnung
1. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Zivildienstgesetz 1986 geändert wird (ZDG-Novelle 2010)
2. Punkt: Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport an das österreichische Parlament – Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2010
3. Punkt: Jahresvorschau des BMWF 2010 auf der Grundlage des „Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission“ sowie des „Achtzehnmonatsprogramms des Rates“
4. Punkt: Jahresvorschau des BMJ auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes
5. Punkt: Jahresvorschau des BMLFUW 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms des Rates
6. Punkt: EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend an das österreichische Parlament
7. Punkt: EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten an das österreichische Parlament
8. Punkt: Strategische Jahresplanung 2010 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften
9. Punkt: Jahresvorschau des BMVIT 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
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Inhalt
Bundesrat
Schreiben des Bundeskanzlers betreffend Umnominierung eines ordentlichen Mitgliedes und zweier stellvertretender Mitglieder im Ausschuss der Regionen gemäß Artikel 23c Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz ......................................................................................................................................... 34