Gemeindeamt gerade ist, sondern das ist die Familie, wo wir uns wohlfühlen, das sind unsere vielen Vereine und die ehrenamtlichen Einsatzorganisationen.
Dort sind wir daheim, dort spielt sich eigentlich der Kitt der Gesellschaft, das Miteinander ab, unsere Blasmusik, unsere traditionellen Trachtenvereine, Chöre und was immer mehr. Und das erzielt man nicht, indem man zuschaut, wie die Jungen aus der Region abwandern, denn dann gibt es nämlich keinen Nachwuchs mehr. Bei uns werden jetzt zum Beispiel die Kommandanten bei der Feuerwehr neu besetzt, und ich höre, dass dort, wo es Abwanderung gibt und viele weit weg pendeln müssen, die Feuerwehr-Verantwortlichen Gefahr laufen, niemanden mehr zu finden für die Kommandostellen. Niemand steht mehr zur Verfügung, weil einfach niemand mehr da ist.
Das haben wir gesehen, Kollege Schützenhöfer und ich, und – das möchte ich auch dazusagen – auch Jüngere in unserer Regierungsmannschaft und den Abgeordnetenreihen haben erkannt, dass deshalb Gemeindestrukturreformen angesagt sind, um diese Abwanderungsströme einzudämmen, um unsere wunderschönen Regionen und deren Traditionen zu erhalten. Das bedeutet ja nicht, dass etwas zerstört wird. Die Ortsteil-Tafel wird weiterhin stehen bleiben, und es wird vielleicht einen Ortsteil-Bürgermeister geben, der ohnedies in einem Gemeinderat – das ist gemeindeordnungsmäßig alles noch neu zu definieren – die Interessen vertritt. Aber eines müssen wir machen: Wir müssen unsere Gelder auf jene impulsgebenden Projekte in den größeren Strukturen konzentrieren, die Wirtschaftswachstum und Beschäftigung und Arbeitsplätze in der Region bedeuten!
Sie müssen sich vorstellen, es ist ein Unterschied, ob die Wünsche – demokratiepolitisch ist darauf ja zu achten – von 542 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern oder von nur 300 zu bedienen sind. Es geht nicht um die Bedarfszuweisungsmittel allein, sondern es geht um die vielen Mittel, die aus Wirtschaftsförderung, Tourismusförderung, Kultur, Sport, was auch immer, kommen. Es ist ein Unterschied, ob man diese auf 300 Einheiten – das ist nur eine Hausnummer – oder auf 542 konzentriert. Bei weniger kann man ganz anderes bewegen, immer mit dem Hintergrund, es so zu fokussieren, dass die Jugend wenigstens in der Großregion eines Bundeslandes Arbeit findet, vielleicht 20, 30 Kilometer – leider – auspendeln, aber nicht überhaupt weggehen muss wie in unserem Fall nach Graz oder auch nach Wien. Das ist das, was uns zur Gemeindestrukturreform geführt hat.
Kollege Schützenhöfer und die steirische ÖVP haben es verdammt schwer, sie haben die kleineren ländlichen Gemeinden. Erst heute wieder ein Artikel in der „Kleinen Zeitung“ – ich weiß, was das für Hermann Schützenhöfer heißt. Aber auch meine Parteikollegen müssen bereit sein. Der Schmerz auch bei diesem Prozess muss bei beiden Parteien gleich groß sein, sonst funktioniert es nicht. Das ist Demokratie. Das heißt, in vertiefenden Gesprächen muss man immer wissen, ob das den Kollegen, ob das den Strukturen noch zumutbar ist. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Zangerl.)
Ich will Sie aber nicht länger langweilen, weil Sie in Ihren Bundesländern auch schon unglaublich viel erledigt haben, was ich aus zehn Jahren, die ich jetzt schon in der Landesregierung tätig sein darf, weiß. Ich weiß von meiner lieben Kollegin und meinen Kollegen Landeshauptleuten von dem Bemühen, das da und dort stattfindet. Wir haben nicht gesagt: Bitte, schaut euch das an, das ist das einzig Tolle!, aber Sie wissen, die Umgebung braucht das, und wir machen unsere steirischen Hausaufgaben. Wir sind dankbar und auch erfreut darüber, wenn externe Argumente und auch Lob kommen, das ist etwas Angenehmes, aber in Wirklichkeit sind wir ausschließlich bemüht, unsere Hausaufgaben zu machen. Hoffentlich bleiben wir nicht auf halber Strecke stecken. Sie
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