Balles auf diesen Gedenktag gefallen ist, nämlich im Jahr 2006, der Pachtvertrag mit der Hofburg abgeschlossen, der bis zum heurigen Jahr gegolten hatte.
Warum also gerade heuer diese Aufregung? Warum gerade bei diesem Ball, obwohl am selben Tag in ganz Österreich Dutzende andere Bälle stattfinden? (Bundesrat Schreuder: Das kann ich Ihnen sagen!) – Die Antwort ist verblüffend einfach: Wirklich, Sie haben recht, die FPÖ unterstützt diesen Ball, nimmt auch zahlreich teil an diesem Ball, und im Gegensatz zum Jahr 2006 ist die FPÖ wieder eine starke Kraft in Österreich. Wir liegen in den Umfragen gleichauf mit der SPÖ und liegen deutlich vor der ÖVP. Deshalb ist jede Gelegenheit recht, uns damit zu bekämpfen. Man schlägt die Burschenschaften und meint die FPÖ.
Auf die undifferenzierte Pauschalierung in Bezug auf die Burschenschaften will ich hier nicht näher eingehen, denn die Vorurteile und Pauschalverdächtigungen, dass es sich da ausschließlich um Rechtsradikale und Nazis handle, pflegt ja auch der ORF und hegt sie sehr gut, und das alles eigentlich wider besseres Wissen.
Sie, Frau Bundesminister, haben in einer Anfrage an den Abgeordneten Öllinger von den Grünen gesagt, dass es keinen Anlass gäbe, aus ideologischen Gründen Studentenverbindungen oder deren Mitglieder zu beobachten oder zu belauschen. Auch sei nicht bekannt, dass Besucher des WKR-Balles Neonazis wären oder in Verbindung mit Neonazis stünden. – Das waren die Antworten aus Ihrem Ministerium. Und ungefähr gleichlautend waren auch die aus dem Verteidigungsministerium von Herrn Bundesminister Darabos.
Trotzdem hat der Herr Öllinger dann anschließend in einer Pressekonferenz davon schwadroniert, dass Rechtsextremisten auf diesem Ball ihr Unwesen treiben würden. (Bundesrat Schennach: Das ist richtig! – Bundesrat Todt: Ja!)
Sie alle, meine Damen und Herren, haben den Rauswurf aus der Hofburg gutgeheißen, und sogar den aus dem Weltkulturerbe durch die UNESCO. Aber Sie scheinen sich dabei nicht im Klaren zu sein, welche Schleusen Sie damit geöffnet haben.
Ich habe heute eine Nachricht bekommen, eine Aussendung von GRAS in Linz, Grüne und Alternative StudentInnen, einer Vorfeldorganisation von Ihnen, Herr Schreuder. (Bundesrat Schreuder: Ja!) Sie erwarten massive Proteste beim Burschenbundball am 11. Feber. (Bundesrat Schreuder: Sehr gut!) „Rektorat und Landeshauptmann am rechtsextremen Burschenbundball“, heißt es da. Das Demonstrationsmotto fordert zu Kannibalismus auf: „Burschis auffressen“ nennt sich das Motto. (Bundesrat Schreuder: Nehmen Sie das wörtlich?) – Das steht in der Aussendung von GRAS.
„Wien“ hat „vorgezeigt, wie wirksam konsequenter antifaschistischer Protest sein kann“, freut sich die GRAS-Sprecherin. Aber der Landeshauptmann von Oberösterreich Pühringer hat sich ja bereits empört, als er einen Ball des CV in Linz durch den Hintereingang betreten musste. Und, meine Damen und Herren von der ÖVP, Sie und Ihre CV-Verbindungen werden die Nächsten sein, die von diesen Protesten betroffen und überrollt werden. (Bundesrat Dönmez: Sicherlich nicht! – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Aber es wird ja noch Wasser auf die Mühlen dieser selbsternannten Gutmenschen und Antifaschisten gegossen, die sich nämlich selber am faschistischsten verhalten. Ich kann hier nichts anderes sagen, als dass bei diesen Demonstrationen in Wien zu einem Gutteil linke Chaoten und – ich sage das bewusst – auch Gesindel am Werk war, denn wie anders soll man Menschen bezeichnen, die in einer Demokratie harmlose Ballbesucher, die zum überwiegenden Teil auch sehr gute Steuerzahler sind, zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland, die die Wirtschaft in Wien und den Tourismus beleben, beschimpfen und bedrohen (Zwischenruf des Bundesrates
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