Schennach) mit den Worten: Wir werden euch alle kriegen! Oder: Nazi-Hure! – Das sind nur einige der fast harmloseren Beschimpfungen. Aber die sind wir ja mittlerweile schon gewohnt, über die rege ich mich eigentlich gar nicht mehr auf.
Aber, wie ich bereits eingangs gesagt habe, neu war die Dimension der Gewalt und des Hasses, die vor allem die Ballbesucher zu spüren bekommen haben (neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Schennach) – und das offensichtlich deshalb, weil im Vergleich zu den vergangenen Jahren, Frau Minister, die Polizei es nicht geschafft hat, die Ballbesucher entsprechend zu schützen, obwohl es im Vorfeld bereits absehbar war, welche Strategie von den Demonstranten gewählt wird oder werden sollte, die offensichtlich auch recht erfolgreich war.
Man braucht sich nur die diversen Homepages anzuschauen: „Den WKR-Ball crashen“ und „antifa.net“ und wie sie alle heißen, die zu gezielten Strategien zur Störung dieses Balles aufgerufen haben. Und natürlich ist auch ein Gutteil deutscher Berufsdemonstranten angereist, die normalerweise – alles im Internet nachzulesen, Frau Kollegin – zwischen „Stuttgart 21“ und irgendeinem Castor-Transport pendeln. Die haben jetzt halt einmal einen Ausflug nach Wien unternommen.
Es ist ja genau so gekommen, wie es in den diversen Internetforen angekündigt war: Es wurden Frauen bespuckt. Es kam zu körperlichen Attacken und tätlichen Angriffen, mit Verletzten. Es waren natürlich zahlreiche Vermummte zu sehen, trotz eines Vermummungsverbots, das wir haben. Es wurden Taxitüren aufgerissen, Pfefferspray hineingesprüht. Rohe Eier wurden auf die Ballgäste geworfen. Es wurden Ballkleider zerrissen. Es gab Brandanschläge auf Häuser von Studentenverbindungen.
Es war eine perfekte Organisation. Ich habe es selber gesehen, wie ein junges Mädchen ganz aufgeregt ihr Handy zum Ohr nahm und ihre „Truppen“ kommandierte: Ich habe gerade zehn Ballbesucher, die auf dem Weg zum Ball sind, gesehen!, und sie hat ihre Leute mobilisiert, damit sie schnell herkommen, um uns zu attackieren.
Ich frage mich, ich frage die Wiener Kollegen: Ist das das Bild, das Wien seinen Gästen vermitteln will? (Bundesrat Todt: Auf diese Gäste können wir in Wien verzichten! – Beifall bei SPÖ und Grünen.) – Ja, „schön“. (Bundesrat Todt: Auf Ihr rechtsradikales Umfeld können wir verzichten!) – Ich werde auf Ihre unqualifizierte Zwischenmeldung und Ihren Zwischenruf nicht eingehen. Das ist es nicht wert (Bundesrat Todt: Dann schauen Sie mich nicht an! Schauen Sie woanders hin!), dass ich mich mit so pauschalierenden Vorurteilen überhaupt auseinandersetze. Herr Kollege, das ist dumm! Entschuldigen Sie, wenn ich das so sagen muss. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Todt: Das geht auch nicht!)
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth (das Glockenzeichen gebend): Ich erteile Herrn Bundesrat Krusche einen Ordnungsruf.
Bundesrat Gerd Krusche (fortsetzend): Ich nehme den Ordnungsruf zur Kenntnis und kann damit leben. (Bundesrat Mag. Klug: Das war der erste!)
Die Polizei hatte leider diese Ausschreitungen nicht im Griff, wobei ich die Schuld keineswegs beim einzelnen Polizisten sehe, der da im Einsatz war – die Polizisten haben ihr Bestes gegeben –, sondern es waren offensichtlich mangelhafte Vorbereitungen und mangelhafte Maßnahmen im Vorfeld daran schuld.
Ich kann das auch aus eigenem Erleben bestätigen: Ich hatte eine Irrfahrt mit dem Taxi hin und her am Ring zwischen Kärntner Straße und Schottengasse hinter mir, und überall sind verzweifelte Polizisten gestanden und haben gesagt: Da können Sie nicht hineinfahren! Wenn Sie da hineinfahren, wird Ihr Taxi beschädigt! Oder: Wenn Sie zu Fuß gehen, werden Sie zusammengeschlagen! – Das waren die Aussagen von Polizisten, die einen von einem Ende an das andere Ende geschickt haben, weil sie
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite