BundesratStenographisches Protokoll833. Sitzung / Seite 97

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Wir haben ein kleines Problem im Güterverkehr. Wir sind Europameister, wenn es da­rum geht, Güter auf der Schiene zu transportieren. Der Güterverkehr geht aber zurück. Das hängt damit zusammen, dass die Warenströme weniger werden. Es hängt aber auch damit zusammen, dass die wirtschaftliche Entwicklung ein bisschen rückläufig ist. Uns geht es darum, dass wir dabei bleiben, dass Unternehmen die Chance haben, ihre Güter, ihre Mobilitäten, die sie brauchen, über die Schienen zu organisieren. Warum? – Die Schiene ist 64 Mal sicherer als die Straße. Das ist ganz besonders bei Gefahren­gütern wichtig und auch entscheidend.

Gestatten Sie mir noch, ein paar Informationen oder ein paar Antworten an die Bun­desräte zu geben. Herr Bundesrat Krusche! Der Bericht schaut nicht nur gut aus, er ist auch gut. Er informiert Sie. Ich würde mich freuen, wenn wir eine Auseinandersetzung über die Inhalte führen könnten, weil ich glaube, dass das sehr objektiv ist. Bemühen wir uns, die Qualität zu verbessern! Arbeiten wir gemeinsam daran, um die Qualität verbessern zu können! Wir sind die Nation, die auch international gefragt ist, was die Schieneninfrastruktur, was den Schienenbau, was den Tunnelbau betrifft, weil wir mit der österreichischen Schieneninfrastruktur weltweit sagen können, wir sind da ausge­zeichnet aufgestellt.

Herr Bundesrat Stadler! Es ist mir wichtig, darauf hinzuweisen, dass es die Marktbedin­gungen nicht zulassen, gemeinwirtschaftliche Leistungen zu organisieren. Kein Privater würde einen Brenner-Basistunnel machen. Ich hätte mir auch angeschaut – ich nehme immer dieses Beispiel –, welcher Private die Wiener Hochquellwasserleitung gebaut hätte. Heute ist sie eine Goldquelle. Sie ist so ein wichtiges Infrastrukturinstrument, das wäre damals mit betriebswirtschaftlichen Methoden nicht machbar gewesen.

Zu den Ausführungen von Bundesrat Dörfler: Ich glaube, dass es ganz entscheidend ist, dass die Weiterentwicklung nicht durch Wettbewerb entstanden ist. Sogar das Ge­genteil ist der Fall: Die Weiterentwicklung ist durch sinnvolle Investitionen entstanden. Ich stehe dazu, ich habe immer gesagt, dass ich zur Südachse stehe. Es wohnen gleich viele Menschen zwischen Wien und Salzburg und zwischen Wien und Villach, aber vier Mal so viele Menschen fahren zwischen Salzburg und Wien mit den ÖBB. Warum ist das so? – 2 Stunden 22 Minuten – das ist einfach das Argument! Ich möchte, dass wir auch auf der Südstrecke den Menschen diese Leistungen anbieten können, und daher trete ich dafür ein, dass wir nicht nur die Arbeitsplätze schaffen, sondern dass wir auch die Mobilität verbessern. Wir werden morgen ein großes Fest feiern. Der Hauptbahnhof in Wien wird eröffnet. Er ist ein Teil der Südstrecke, und das ist auch ein Beitrag dazu, zu zeigen, dass wir hier auch ausbauen können.

Zu den Ausführungen von Frau Bundesrätin Junker: Ich habe es schon angesprochen, Gefahrengut ist entscheidend. Zur jährlichen Valorisierung gibt es einen anderen In­dex, was Verbraucherpreise im Verhältnis zu Baukostenpreisen anbelangt. Wir haben den Index vom Statistischen Zentralamt, was die Baukostenpreise anlangt. Es ist der­selbe Index wie der von der Statistik Austria, der eben in diesem Feld der Anzuwen­dende ist.

Ich bedanke mich bei Frau Bundesrätin Schreyer für den Dank an die Mitarbeiter, die das erarbeitet haben. Danke dafür. Ich glaube, dass es ganz entscheidend ist, dass wir die Qualität prüfen, dass wir die Qualität einfordern, da haben wir eine gemeinsame Linie. Ich sage ja auch, dass der Taktfahrplan eine Herausforderung in der Zukunft ist. Wir wollen das stärken, denn dann haben die Bürgerinnen und Bürger eine Chance, sich einzustellen, dann ist der öffentliche Verkehr die bessere Wahl.

Zu den Ausführungen von Bundesrat Novak: Mallnitz ist ein Teil meiner Geschichte, in­sofern ist es mir wichtig, besonders die Regionen nicht zu vergessen. Es ist tatsächlich so, dass es Orte gibt, die eine besondere Bindung zur Bahn haben. Die Verbindung zwischen dem Gasteinertal und Kärnten, glaube ich, ist eine ganz entscheidende In-


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