BundesratStenographisches Protokoll853. Sitzung / Seite 57

Alles Gute für Ihre Tätigkeit! Ich hoffe, wir sehen Sie sehr lange hier im Bundesrat. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

10.55

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Zu Wort gelangt als nächste Rednerin Frau Bundes­rätin Mühlwerth. – Bitte.

 

10.56.07

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kanzler – jetzt im Moment, denn Sie sind es ja jetzt interimistisch! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Kollege Mayer, Tatsache ist, dass die Regierung seit Beginn dieser Einwanderungs- und Flüchtlingswelle zwei Minister verbraucht hat. Das wollen wir nicht ganz vergessen! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ja, verbraucht hat!

Der Erste war Verteidigungsminister Klug, der am Beginn seiner Amtszeit auch mit vielen Vorschusslorbeeren bedacht worden ist, sich aber dann im Zuge dieser Krise offensichtlich nicht ganz so bewährt hat und dann abgezogen worden ist und durch Kollegen Doskozil ersetzt worden ist. Aber das ist ja bei der SPÖ nicht so schlimm, Herr Klug ist ja dann mit dem Verkehrsministerium belohnt worden.

Die Zweite ist die ehemalige Innenministerin Mikl-Leitner, bei der ich mich auch an dieser Stelle namens meiner Fraktion gerne bedanke, weil ich absolut davon überzeugt bin – eigentlich bin ich bei jedem Minister davon überzeugt –, dass sie sich wirklich bemüht hat, nach besten Kräften ihr Amt auszuüben. Dass wir das nicht immer alle so toll finden und nicht immer mit der Art und Weise einverstanden sind, ist eine andere Sache. Das ist aber auch eine Sache der Demokratie, denn es gibt nun einmal die Regierung und die Opposition, und beide kommen nicht in jedem Punkt zusammen. Das ist ein ganz normaler Ablauf. Das heißt aber nicht, dass wir nicht respektieren, dass die Minister ihre Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen machen.

Daher an dieser Stelle ein Dankeschön an die ausgeschiedene Innenministerin Mikl-Leitner!

Da Kollege Mayer gesagt hat, Sie, Herr Minister Sobotka, seien erfahren auf Ge­mein­deebene und auf Landesebene: Ja, das glaube ich auch! Das hat aber noch keinen davor bewahrt, auf dem glatten Wiener Parkett auszurutschen. Und das ist schon einigen passiert. Ich erinnere nur an Ihre ehemalige Staatssekretärin Remler, die dort sehr schnell ausgerutscht ist: Kaum war sie da, war sie auch schon wieder weg! (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) Ich hoffe, Herr Minister, dass das bei Ihnen nicht der Fall sein wird. (Heiterkeit der Rednerin. – Bundesrat Mayer: Da ist die Namensliste lang, was ...!)

Weil die Regierung so gut gearbeitet hat, wie Kollege Mayer meint, haben die Regie­rungs­parteien bei der Bundespräsidentenwahl dann auch „stolze“ 11 Prozent bekom­men. Nicht? Weil Ihre Arbeit so „gut“ war und von der Bevölkerung „honoriert“ worden ist, hat sowohl SPÖ als auch ÖVP mit 11, ... (Bundesrat Todt: Die Regierung ist nicht gewählt worden beim ersten Durchgang!) – Na geh! Herr Kollege Todt, jetzt geben Sie sich doch bitte nicht naiver, als Sie sind. Sie wissen doch ganz genau, dass Ihnen die Bevölkerung im Rahmen dieser Bundespräsidentenwahl gezeigt hat, dass die Art und Weise, wie Sie regieren, einfach unten durch ist. Sie brauchen nicht so zu tun, als ob das eine reine Bundespräsidentenwahl gewesen wäre, denn das würde ja im Umkehrschluss heißen, dass Sie einen superschlechten Kandidaten gehabt haben. Und das werden Sie doch wohl nicht sagen wollen: dass Kollege Hundstorfer und Kollege Khol aus Ihrer Sicht schlechte Kandidaten waren. (Zwischenruf des Bundes­rates Mayer.)