BundesratStenographisches Protokoll853. Sitzung / Seite 136

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schmeckt –; das heißt, das waren schon so Sachen, mit denen man auch Frauen und jungen Mädchen – und das ist die Hauptzielgruppe gewesen, da es denen eigentlich vor dem Zigarettenrauch gegraust hat – im wahrsten Sinne des Wortes so ein bisschen den Geschmack versüßt hat. Das heißt, das Wegfallen von Geschmacksstoffen hilft natürlich auch, wie gesagt, dass es der, den es gleich im Hals kratzt, dann vielleicht doch bleiben lässt.

Zur Frage der Demonstrationen für die Freigabe von Cannabis: Für Cannabis können sie demonstrieren, aber bezüglich der Cannabis-Geschichten haben wir uns sehr klar festgelegt. Man muss es sich im medizinischen Bereich anschauen. Ich glaube, wenn man jetzt nach Deutschland schaut, ist das durchaus etwas, worüber man nachdenken muss, ob man in Österreich nachziehen soll, kann oder will. Das ist noch eine lange Diskussion, die wir vor uns haben. Zur Frage des öffentlichen Gebrauchs hat sich zumindest meine Fraktion festgelegt.

Das, was es hier zu beschließen gilt, ist nur ein weiterer Schritt. Das eine ist das Rauch­verbot in der Gastronomie, das wir jetzt – das sage ich jetzt einmal so – ein bisschen repariert haben.

Die Schockbilder, worüber Sie gesagt haben, dass man sich an die gewöhnt, rotieren halbjährlich, damit man sich eben nicht daran gewöhnt. Auch die Frage, wie die Packungen in Zukunft gestaltet werden sollen, ist in der Europäischen Union eine Diskussion gewesen. Es gibt zwei Möglichkeiten, das eine ist das Plain Packaging, bei dem gar nichts drauf ist, und das andere sind die Schockbilder, für die wir uns auch deshalb entschieden haben, weil die Wirtschaft darum gebeten hat, die im Prinzip lieber die Bilder als weiße Packerl hat.

Ich habe mir jetzt auch noch das angeschaut, was die Frau Bundesrätin Stöckl zu den Schokoladezigaretten gesagt hat. Die werden dann nicht zugelassen, wenn Marlboro, Schoko-Marlboro, Schoko-Camel oder Sonstiges darauf zu lesen wäre. Ich habe mir jetzt die Bilder angeschaut – ich habe versucht, zu googeln und Bilder anzuschauen –: Die heißen Farao oder haben sonstige Namen. Das heißt, sie haben zwar schon einen Konnex zu einer Zigarettenpackung, aber nicht zu konkreten Tabakprodukten, was unter das Sponsor- und Werbeverbot fallen würde.

Die Frage ist, wie lange Kinder es noch lustig finden, die Zigaretten zu rauchen, wenn der Papa oder die Mama es vielleicht nicht mehr tun. Deswegen haben wir auch auf den richtigen Zigarettenpackungen nicht nur Schockbilder drauf, sondern auch die Telefonnummer des Rauchfrei Telefons. Wir wissen aus dem europäischen Vergleich, dass die Frequenzen gestiegen sind, als das in den diversen Ländern neu angeboten wurde, und dass sehr, sehr viele Menschen, die rauchen, die Angebote, die dann gekommen sind, auch genützt haben.

Alles in allem bedanke ich mich, wenn Sie diesem Gesetz zustimmen, das heißt, wenn Sie das zur Beschlussfassung gelangen lassen. Ich glaube, dass es ein weiterer Schritt ist, was auch viele bereits gesagt haben, um zu versuchen, zu verhindern, dass viele Menschen durch aktives oder auch passives Rauchen an Krebs erkranken. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

16.09

16.09.50

 


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort. – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Es liegt der Antrag der Bundesräte Schererbauer, Kolleginnen und Kollegen vor, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates vom 27. April 2016 betreffend ein


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