lich, das geht in Richtung Assimilierung, und meiner Meinung nach geht es auch nicht anders, ich sehe es jedenfalls so –, die können ja bleiben. Dagegen ist ja nichts zu sagen. Es hat ja nie jemand von uns gesagt: Ausländer raus! (Ironische Nein-Rufe bei SPÖ und Grünen.) – Nein, also weder H.-C. Strache noch Jenewein noch ich noch Gudenus – ich kann Ihnen jetzt alle aufzählen! – hat je gesagt: Ausländer raus! (Ironische Nein-Rufe bei SPÖ und Grünen.) Wir haben immer nur sehr kritisch gesagt: Jene, die sich nicht integrieren wollen, sollen wieder nach Hause gehen. (Bundesrat Novak: Wie war das mit den Fliegern?! – Vizepräsidentin Winkler gibt das Glockenzeichen.)
Übrigens hat euer Kollege aus Oberösterreich, Ex-Bundesrat Efgani Dönmez, der ein Türke ist, selbst gesagt: Für alle, die sich nicht integrieren wollen: One-Way-Ticket nach Hause! – Also hallo, wo ist denn da jetzt der Unterschied? – Das erklärt ihr mir jetzt einmal!
Die, die sich integrieren, können bleiben, und die, die sich nicht integrieren, sollen wieder nach Hause gehen – dabei bleiben wir. Nur so wird es gehen und nicht mit Ihren Wunschträumen, dass alles machbar sein wird, nur weil Sie sich das wünschen. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe der Bundesräte Novak und Dziedzic.)
17.23
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Ich gebe bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt fünf Anfragen, 3174/J-BR/2016 bis 3178/J-BR/2016, eingebracht wurden.
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Die Einberufung der nächsten Bundesratssitzung wird auf schriftlichem Wege erfol-gen. Als Sitzungstermin wird Dienstag, der 25. Oktober 2016, 9 Uhr, in Aussicht ge-nommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Montag, den 24. Oktober 2016, 14 Uhr, vorgesehen.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 17.25 Uhr
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