gen, die uns vor einem Jahr oder vor eineinviertel Jahren gesagt haben: Lauter syrische Doktoren kommen zu uns, lauter hochgebildete Akademiker kommen hierher!
Mit dieser Annahme mussten Sie ja auch aufräumen, weil sie einfach nicht stimmt. Das ist ein ganz kleiner Prozentsatz, und beim Rest weiß man nicht genau, wie die Qualifikation zu der unseren in Entsprechung steht. Also da wird ja auch immer ein schönes Bild gezeichnet, das der Realität nicht standhält. Daher wird die Arbeitsmarktintegration noch eine ganz schwierige Sache sein.
Darüber hinaus geht es ja nicht nur um die Arbeitsplätze, hinsichtlich derer wir uns ja heute schon mit dem Herrn Bundeskanzler darüber unterhalten haben, dass wir ja ohnedies schon fast 400 000 eigene Arbeitslose haben. Da sind diese Asylwerber noch gar nicht miteingerechnet, die kommen ja jetzt noch dazu, und wir wissen noch nicht – hören es aber schon –, wie viele nicht integriert werden können.
Weiters ist das Bildungsniveau der Menschen zu einem großen Teil sehr niedrig. Die werden Sie jetzt auf Maturaniveau hinaufheben können, und das werden die künftigen IT-Techniker, Programmierer et cetera sein?! – Das glauben Sie ja wohl selber nicht! (Zwischenruf der Bundesrätin Kurz. – Bundesrat Stögmüller: Das sagt ja auch keiner!) Dazu brauchen wir Wohnungen, Schulplätze, Lehrer. Wir krachen budgetmäßig wie eine Kaisersemmel, also frage ich mich, woher das Geld dafür kommen soll, wobei die Kosten – je nachdem, von wem – auf 1,7 bis 2,7 Milliarden € geschätzt werden. (Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen.) – Ja, es stand diese Woche beziehungsweise letzte Woche in den Zeitungen.
Man fragt sich also schon: Woher wird denn das Geld kommen? (Zwischenruf der Bundesrätin Kurz.) Sie streiten ja mit dem Finanzminister, alle Minister streiten mit dem Finanzminister um noch ein bisschen mehr Geld, und der sagt: Ich habe aber keines! – Das muss ja alles bezahlt werden! (Bundesrätin Kurz: Wertschöpfungsabgabe!)
Dann haben wir noch immer nicht das Problem all jener gelöst, die aus Drittstaaten kommen und einen völlig anderen Kulturkreis haben als wir. Es ist nicht so, dass die hierherkommen und sagen: Ja, okay, bei euch gibt es die Gleichberechtigung, das Kopftuch ist nicht sehr erwünscht, die Mädchen müssen am Schwimmunterricht und am Turnunterricht teilnehmen, und der ist eben nicht getrennt, sondern gemischt et cetera, et cetera. (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)
Seit einem Jahr vergeht kein Tag, an dem in den Zeitungen nicht irgendwo von sexueller Belästigung, Vergewaltigung und sonstigen Grauslichkeiten die Rede ist (Bundesrat Stögmüller: Nicht immer nur „Wochenblick“ lesen!) – alle begangen fast ausschließlich von Asylwerbern und fast immer von jenen aus den Drittländern, die mit unserer Kultur und vor allem mit unseren Grundwerten überhaupt nichts zu tun haben. (Bundesrätin Kurz: Nein! Vergewaltigungen finden in der Familie statt!)
Sie glauben immer noch, das ist alles machbar; wir schaffen das! (Bundesrätin Kurz: Es bleibt uns nichts anderes übrig!) – Nein, wir werden es nicht schaffen! Wir haben ja schon Probleme mit denen, die bei uns die österreichische Staatsbürgerschaft haben, die in der zweiten und dritten Generation da sind, die für Erdoğan demonstrieren gehen und sagen: Ich bin Türke! – Es kann keine Rede davon sein, dass sich der mit seinem Land, dessen Staatsbürgerschaft er besitzt, auch nur irgendwie identifiziert, und da glauben Sie, die kommen alle hierher und lassen sich so wunderbar und locker integrieren. (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)
Wenn Sie so weitermachen, wird es für uns noch ein böses Erwachen geben (Bundesrätin Kurz: Was ist dann?), daher sage ich das, was wir immer gesagt haben: All jene, die bereit sind, sich zu integrieren, unsere Werte anzunehmen – und ja, natür-
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