Entschließungsantrag 234/A(E)-BR/2017 der Bundesräte Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Computertomografie (CT) oder Magnetresonanztomografie (MRT) – Untersuchungen für Sozialversicherte, zugewiesen dem Gesundheitsausschuss,
Entschließungsantrag 235/A(E)-BR/2017 der Bundesräte Schererbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Botanischen Gartens Schönbrunn sowie des freien Eintritts in diesen, zugewiesen dem Umweltausschuss sowie
Entschließungsantrag 236/A(E)-BR/2017 der Bundesräte Längle, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung des Einkommens von Militär-Fluglotsen und Militär-Flugberatern an den Marktwert, zugewiesen dem Ausschuss für Verfassung und Föderalismus.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 11. Mai 2017, 9.00 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 9. Mai 2017, 14.00 Uhr, vorgesehen.
Danke. (Allgemeiner Beifall.)
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 19.31 Uhr
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