Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Einstimmigkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Es liegt ein Antrag der BundesrätInnen Dr.in Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „humanitäre Katastrophe infolge der türkischen Militäroffensive in Afrin“ vor.
Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen und bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag auf Fassung der gegenständlichen Entschließung ist daher abgelehnt.
Es liegt ein weiterer Antrag der BundesrätInnen Edgar Mayer, Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „humanitäre Versorgung und Wiederherstellung der Sicherheit für die Zivilbevölkerung in Afrin“ vor.
Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen und bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Einstimmigkeit. Der Antrag auf Fassung der gegenständlichen Entschließung ist daher angenommen. (E 253-BR/2018)