BundesratStenographisches Protokoll878. Sitzung, 878. Sitzung des Bundesrates am 5. April 2018 / Seite 124

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Ich muss mir auch überlegen, wie der Bund diese Städte besser unterstützen kann. Wir haben in Wien ganz klar die Vereinbarung, dass wir den U-Bahnbau mit 50 Prozent mitunterstützen. Der U-Bahnbau ist besonders teuer, und da muss der Bund auch unter die Arme greifen. Nur haben die anderen Städte eben keine U-Bahnen. Ich glaube, da müssen wir unser Modell überdenken und schauen, wie wir auch andere Städte bestmöglich unterstützen können.

Ich weiß, es gibt in Graz zum Beispiel den Plan, eine Schwebebahn für die Stadt zur Verfügung zu stellen. Ich halte sehr viel davon, weil ich glaube, dass man dadurch Bauzeit sparen kann; 50 Prozent weniger Bauzeit, 50 Prozent geringere Kosten im Vergleich zur Straßenbahn, und auch im Betrieb ist sie wesentlich günstiger. (Bun­desrat Pfister: Aber technisch ...!) Ich bin auch davon überzeugt, dass eine Schwebe­bahn von den Menschen sehr gerne angenommen werden wird, weil man da natürlich die Aussicht über die Stadt besser genießen kann. Technisch ist das nicht immer ganz einfach, aber dort, wo es möglich ist, schaut man sich das an. (Bundesrat Pfister: Forschung! Entwicklung!)  Sie haben recht, man muss auch sehr viel Geld in die Hand nehmen, um in Forschung und Entwicklung zu investieren.

Im Burgenland wird es ein Pilotprojekt zu autonomem Fahren für die Bahn geben. Auch das ist ein Weg, den man sich genau anschauen wird. Dort, wo es keine Elek­trifizierung gibt, muss man schauen, ob man auch mit Wasserstoffloks fahren kann. All das wird für die Zukunft sehr, sehr wichtig sein.

Mir ist vollkommen bewusst, dass nicht alles, was ich mache oder versuche, perfekt ist, aber ich kann Ihnen ehrlich sagen, dass mir die Bahn wirklich ein Anliegen ist und dass ich bei allem, was ich tue, versuche, das nach bestem Wissen und Gewissen umzu­setzen. – Besten Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

16.41


Vizepräsident Ewald Lindinger: Danke, Herr Bundesminister, für die Beantwortung der Fragen.

Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 61 Abs. 7 der Geschäftsordnung die Redezeit eines jeden Bundesrates/einer jeden Bundesrätin mit insgesamt 20 Minuten begrenzt ist.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günther Novak. Ich erteile ihm dieses.


16.41.30

Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Herr Bundesminister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie müssen verstehen – und Sie haben es selbst in Ihren Ausführungen gesagt –, dass wir natürlich als diejenigen (Bundesrat Rösch: Jetzt ist er sprachlos!), die in Regionen leben, so wie ich in Kärnten lebe, aufge­scheucht werden, wenn wir hören, dass beim Koralmtunnel eine Verlängerung der Bauzeit von zwei Jahren gegeben ist. So ist es in der Zeitung gestanden. (Ruf bei der FPÖ: Stimmt ja nicht! – Bundesrat Mayer: Ein Jahr! – Bundesrätin Mühlwerth: Das hat man schon 2014 gewusst!) – Lassen Sie mich bitte einmal ausreden! (Bundesrätin Mühlwerth: 2014 war das schon klar!)

In den Medien ist es so dargestellt worden, als würde es eine zweijährige Verlängerung geben, und da sind wie bei uns in Kärnten dann reflexartig Pressekonferenzen abge­halten worden. Dass es, so wie Sie das heute auch sagen, doch nur ein Jahr sein könnte, hätte man dem Herrn Landeshauptmann oder uns vielleicht schon vorher einmal sagen können.

 


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