Aktuelle Stunde
Präsident Reinhard Todt: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema
„Verankerung des Bundesheers in den Bundesländern“
mit Herrn Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek, den ich herzlich willkommen heißen darf. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner, eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt; sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum ein Redner, eine Rednerin pro Fraktion sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktionszugehörigkeit mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Christoph Längle. Ich erteile es ihm und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.