9.50.45

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien)|: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die „Märchenstunde“, Herr Kollege Weber, haben wohl Sie abgehalten, und zwar gepaart mit einem mas­siven Gedächtnisverlust. Ich möchte Ihrem Gedächtnis jetzt ein wenig auf die Sprünge helfen.

Es bezweifelt niemand, dass Minister Doskozil sich wirklich bemüht hat, ein wohl­bestalltes Haus zu hinterlassen. Es gab aber davor auch andere Verteidigungsminister, nämlich Darabos oder Klug, die alles andere getan haben, als für das Bundesheer zu arbeiten, die nämlich eher dagegen gearbeitet haben. (Bundesrat Weber: ... Scheibner! – Weiterer Ruf bei der SPÖ: Eurofighter!) Erfreulicherweise kann man sagen, die öster­reichischen Soldaten haben eine wirklich lange und gute Tradition, sodass es auch diesen beiden Ministern nicht gelungen ist, die Motivation der Soldaten gänzlich zu vernichten. Da können wir uns bei den Soldaten, Männern wie Frauen, ganz herzlich bedanken, dass sie ihre Motivation trotzdem noch behalten haben. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Ich finde es immer wieder interessant, wenn gerade die SPÖ Dinge moniert und ein­fordert, aber maßgeblich daran beteiligt war, dass diese nicht passieren (Bundesrat Weber: Ihr auch!), zum Beispiel ein Budget in der Höhe von 1 Prozent des BIPs. Ihre Verteidigungsminister hätten über Jahre die Möglichkeit gehabt, dieses Budget schrittweise zu erhöhen. (Bundesrat Weber: Das höchste Budget hat es unter Doskozil gegeben! – Bundesrat Längle – in Richtung Bundesrat Weber –: Stimmt ja gar nicht!) Jetzt herzugehen und zu sagen, ein neuer Minister muss innerhalb von einem halben Jahr genau das leisten, was Sie über Jahrzehnte versäumt haben, ist wirklich an­maßend und auch kühn.

Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, im Jahr 1999, als die Black Hawk ange­schafft wurden – damals habe ich nämlich auch dazu geredet, das war meine erste Zeit im Bundesrat –, gab es massive Kritik vonseiten der SPÖ: Warum müssen es gerade die Black Hawk sein, die sind viel zu teuer, man hätte ja etwas anderes auch nehmen können? – Sie können sich einfach nicht dazu bekennen, dass wir ein gutes Gerät brauchen, das über mehrere Jahrzehnte hält, und nicht einen Gebrauchtwagen – oder in dem Fall einen Gebrauchthubschrauber –, der nach fünf oder spätestens nach zehn Jahren wieder ausgetauscht werden muss. Das ist etwas, das nachzuvollziehen Sie sich immer schwergetan haben, nämlich dass das Bundesheer auch eine gute Ausrüstung braucht.

Beim Eurofighter hat sich jetzt auch herausgestellt (Bundesrat Weber: Da hat sich gar nichts herausgestellt!), dass Ihr großartiger Verteidigungsminister Darabos, der aus dem Zivildienst kam und mit dem Bundesheer eigentlich überhaupt nichts am Hut hatte, uns finanziellen Schaden zugefügt hat. Das war ja das, was er damals verkauft hat, nämlich dass er so viel Gutes getan und für das Budget gerettet hat. (Bundesrat Weber: Wer hat es so weit gebracht?!) Jetzt stellt sich heraus, Eurofighter hätte nicht liefern können und die hätten zahlen müssen. Wir können nur froh sein, dass die Kar­riere der SPÖ-Verteidigungsminister beendet ist. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Ich möchte nicht mehr im Einzelnen wiederholen, was meine Vorredner inklusive des Herrn Ministers bereits gesagt haben. Ja, ich habe mich immer zum Bundesheer bekannt. Seit Kreisky hat es aber vonseiten der SPÖ immer wieder Bestrebungen gegeben, das Bundesheer möglichst abzuschaffen. Das haben Sie sich nicht immer so zu sagen getraut, aber Sie haben es halt einfach ausgehöhlt. Der Wehrdienst ist verkürzt worden, bei der Gerätenachrüstung hat man gespart, und, und, und. Sie kennen die Maßnahmen selber, Sie haben sie nur vergessen, darum versuche ich, Ihr Gedächtnis aufzufrischen. (Zwischenruf der Bundesrätin Dziedzic.)

Ja, wir wissen spätestens seit 2015 – wie es der Herr Minister gesagt hat –, aber auch schon seit dem Jugoslawienkrieg, als alle froh waren, dass wir ein Bundesheer gehabt haben, dass sich die Idee, eine Berufsarmee zu installieren, nicht bewährt hat. Selbst die Länder, die es gemacht haben, sind schon wieder am Zurückrudern, da es sich nicht bewährt hat und da sie auch keine Leute gefunden haben. (Bundesrat Mayer: Siehe Deutschland!) Das haben wir damals schon prophezeit.

Ja, wir wollen ein starkes, gut ausgerüstetes Bundesheer mit hochmotivierten Soldaten haben, da wir wissen, es ist wichtiger geworden denn je. Spätestens seit der Volks­befragung ist es wirklich amtlich, auch die Bevölkerung weiß das Bundesheer und die Hilfe des Bundesheers, vor allem in Katastrophenfällen, aber eben auch bei der Grenzsicherung – weil das wichtiger denn je geworden ist –, durchaus zu schätzen. Daher hat die Bevölkerung bei der Volksbefragung auch gesagt: Ja, wir wollen das Bun­desheer behalten.

Das ist gut so und das ist richtig so, und das, was heute schon angesprochen worden ist, vor allem was die Assistenzeinsätze des Bundesheers betrifft, bestätigt das. – Ich weiß aus vielen Gesprächen mit meiner Familie, mit Freunden, die in Auslands­ein­sätzen am Golan, in Zypern, aber auch bei der KFOR waren, wie hoch angesehen dort das österreichische Bundesheer ist. Aus Zypern weiß ich – Kollege Mayer war auch dort –, das hat ein Freund von uns gesagt, dass auch die anderen Länder, die dort stationiert waren, viel über Österreich abgewickelt haben, zum Beispiel das Post­wesen, da sie gesagt haben: Das funktioniert bei euch wunderbar, ihr habt da Erfah­rung, bei euch ist es verlässlich, und daher schicken wir die Post nach Kanada zum Beispiel lieber über die Österreicher und nicht über die eigenen Länder. – Das ist nur eine kleine Geschichte am Rande.

Das heißt, unser Bundesheer ist außerhalb Österreichs hoch angesehen, innerhalb Österreichs mehr bei der Bevölkerung, bei der Politik war es nicht immer so. Das hat sich dank unseres Verteidigungsministers (Zwischenruf bei der SPÖ) – auch des Ministers Doskozil, das muss man auch zugeben – massiv geändert. Wir werden weiter daran arbeiten, dass sich dieser Eindruck nicht nur verfestigt, sondern auch noch ausgebaut wird. – Vielen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

9.56

Präsident Reinhard Todt: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Armin Forstner. Ich erteile dieses.