15.36.36

Bundesrat Mag. Dr. Michael Raml (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Zuschauergalerie und natürlich zu Hause vor den Bildschirmen! Herr Bundesrat Lindner, es hat offenbar nicht nur – vielleicht, das kann ich nicht beurteilen – eines blauen Briefes aus Brüssel bedurft, damit das umgesetzt wird, sondern auch einer blauen Bundesregierung. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wir holen diese Versäumnisse sehr gerne nach.

Der Kollege von der ÖVP hat ja schon angesprochen, dass wir in Österreich natürlich schon auch mit einer gewissen Bürokratie leben müssen, die möglicherweise auch für die Verzögerung verantwortlich ist.

Nichtsdestotrotz – da sind wir uns alle miteinander in diesem Plenum einig – sind die Ziele dieses Protokolls absolut unterstützenswert. Es ist wichtig, dass Österreichs Reichtum an biologischer Vielfalt geschützt und erhalten wird und dass wir diesen Reichtum auch entsprechend nutzen. Es ist auch wichtig und gerecht, dass nicht nur wir diesen Vorteil genießen, sondern dass wir hierbei auch auf sehr biodiversitätsreiche Entwicklungsländer schauen und deren Interessen ebenso wahren.

Halten wir uns vor Augen: Laut WTO sind allein im vergangenen Jahrhundert rund drei Viertel der Kulturpflanzen ausgestorben. Es ist daher umso wichtiger, dass wir endlich Schritte setzen, um dieser Entwicklung entgegenzusteuern. Wir machen das sehr, sehr gerne. Daher sind wir froh, dass wir dieses Protokoll nunmehr umsetzen. – Vielen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

15.38

Präsident Reinhard Todt: Als Nächste hat sich Frau Bundesministerin Elisabeth Köstinger zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr dieses.