16.25
Bundesrätin Andrea Wagner (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen und auf der Galerie! FCKW, Haarspray, Ozonloch – diese Wörter verbinde ich automatisch mit meiner Schulzeit und mit einem gewissen mulmigen Gefühl, um nicht zu sagen, mit einer gewissen Angst. Warum? – Ich kann mich noch an die Werbung erinnern mit den Spraydosen, auf denen groß FCKW oben gestanden ist, und daneben die Weltkugel mit einem Loch drüber. Wenn man als junges Mädchen damit konfrontiert wird, dass man, sobald man sich fesch macht und sich von der Mama den Haarspray borgt, die Umwelt auf dem Gewissen hat, ist man damit – ich war das, wir waren das – schon ein bissel überfordert, denn das wollten wir auf keinen Fall haben, dass wir da unsere Erde, unseren Lebensraum zerstören.
Dann ist FCKW-frei auf den Spraydosen gestanden, und wir oder besser gesagt die Erwachsenen waren skeptisch, ob das wirklich besser ist. Mit dem Montrealer Protokoll habe ich das dazumal natürlich nicht in Verbindung gebracht. Das Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, ist ein multilaterales Umweltabkommen und damit ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag des Umweltrechts. Es beruht auf dem Vorsorgeprinzip und ist ein Meilenstein im Umweltvölkerrecht.
Mit der Änderung des Montrealer Protokolls zum Schutz der Ozonschicht haben sich die Vereinten Nationen das Ziel gesetzt, die industrielle Nutzung von klimaschädlichen Stoffen weiter einzudämmen. Die zuletzt 2016 in Kigali beschlossenen Änderungen gehen über den Schutz der Ozonschicht hinaus und dienen im Wesentlichen dem Ziel des Klimaschutzes. Nach dem Verbot der FCKWs, die eben in Spraydosen und als Kältemittel in Kühlschränken und Klimaanlagen verwendet worden sind und von denen die Ozonschicht massiv zerstört worden ist, hat man eben einen Ersatz in den HFKWs gefunden, den Fluorkohlenwasserstoffen. Die tragen erheblich zur Klimaerwärmung bei. Sie sind zirka tausend Mal so treibhausgaswirksam wie Kohlendioxid. Durch eine weltweite Durchführung der vorliegenden Änderung des Montrealer Protokolls wird es zu einer Verringerung der globalen Erwärmung um zirka ein halbes Grad bis 2100 kommen. Es leistet so einen unverzichtbaren Beitrag auch zur Erfüllung des Pariser Übereinkommens.
Wichtig ist mir auch noch zu sagen, dass durch den multilateralen Fonds den Entwicklungsländern geholfen wird, aus der Verwendung dieser Ersatzstoffe auszusteigen.
Derzeit habe ich gerade ein mulmiges Gefühl bei den Wörtern Klimawandel, Trockenheit und Borkenkäfer. Ich kann oder will mir eigentlich gar nicht vorstellen, wie das Waldviertel ohne Wald ausschaut. Ich habe erst gestern ein Video vom Truppenübungsplatz in Allentsteig gesehen, wo links und rechts neben einem Weg kilometerlang das Käferholz liegt. Wenn ich höre, dass 70 Hektar auf einer Fläche abgeholzt werden müssen, dann finde ich das schon irgendwie beängstigend.
Ich denke mir, wenn es um den Klimaschutz geht, dann ist das Engagement eines jeden Einzelnen von uns notwendig. Es ist notwendig, alle Maßnahmen rasch zu ergreifen, nicht erst dann, wenn die Auswirkungen offensichtlich sichtbar werden. Deswegen möchte ich mich stellvertretend bei dir, Frau Ministerin, für die Klima- und Energiestrategie und für das rasch geschnürte Maßnahmenpaket bedanken. Ich bedanke mich auch für den einstimmigen Beschluss im Nationalrat und auch vorgestern im Umweltausschuss betreffend Änderung des Montrealer Protokolls. Ich bitte auch heute hier um die Zustimmung aller. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Abschließend möchte ich mich noch bedanken, dass du uns heute noch im Bundesrat besucht hast. Als Mutter zweier Kinder kann ich mir vorstellen, dass es in einem gewissen Maße beschwerlich ist, wenn man so kurz vor der Geburt steht. Ich glaube, ich darf im Namen meiner Fraktion und aller Bundesräte sprechen und dir alles Gute für die bevorstehende Geburt wünschen. (Vizepräsident Lindinger übernimmt den Vorsitz.)
Wie du schon gesagt hast, das ist eine nachhaltige Sache. Ich denke, du bist gerade im richtigen Ministerium: wo man die Umwelt für unsere Kinder zukunftsfit macht. Wir wünschen dir alles, alles Gute, und genieße dann die Zeit im Kreise deiner Familie! Danke dir. (Allgemeiner Beifall.)
16.31
Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Dr. Gerhard Leitner. Ich erteile dieses.