17.00.12

Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich)|: Geschätzter Herr Präsident! Werte Frau Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Wir beschäftigen uns mit dem Pflanzenschutzgesetz, mit Maßnahmen zum Schutz der Pflanzen vor Pflanzenschädlingen. Es geht nicht um das Pflanzenschutzmittelgesetz, denn alles, was wir bei Pflanzen vorab schützen können, brauchen wir nicht chemisch zu behandeln.

Die Natur kennt Nützlinge und Schädlinge, und gerade in Zeiten des Klimawandels verändern sich die Gleichgewichte. Wir mussten das sehr tragisch im heurigen Sommer und Frühjahr erleben, als von 40 000 Hektar Rübenflächen, die gesät wurden, 9 000 Hektar umgebrochen werden mussten, weil der Rübenrüsselkäfer sie vernichtet und gefressen hat. Das betraf ein Drittel der Anbaufläche im Rübenbereich. Noch drastischer war es im Bereich der Biorübe: Da wurden zwei Drittel geschädigt und mussten umgebrochen werden, weil keine Bekämpfungsmöglichkeit zur Verfügung steht.

Sehr geehrte Frau Bundesminister, liebe Elli, danke, dass es möglich war, mit der Änderung des Fruchtfolgesystems rasch Abhilfe zu schaffen, den Nachbau von Mais zu ermöglichen und die Flächen nicht brachliegen zu lassen.

Krankheiten, Schädlinge, Bakterien und Pilze können durch internationalen Handel auch importiert werden. Um sich vor dem Import aus Drittländern zu schützen, ist es notwendig, Saatgut, Pflanzgut, Lebensmittel und Futtermittel auch entsprechend zu kontrollieren. Wir setzen hier eine EU-Verordnung um, die die Behördenzuständigkeiten genauer regelt und begleitende Vorschriften beinhaltet, die auch die Anforderungen an die Kontrollorgane entsprechend präzisiert, die die Pflicht der Betriebe dahin gehend, wie sie umzugehen haben, näher ausgestaltet, die die Gebühren regelt und letztlich auch vorschreibt, welche amtlichen Maßnahmen bei einem Befall durch Schädlinge zu setzen sind. Ziel dieses Gesetzes ist die Verschärfung der Einfuhrbestimmungen aus Drittländern und letztlich auch eine strengere Kontrolle.

Pflanzenschutz in dieser Form erspart Pflanzenschutzmittel, und damit ist das im Sinne der Nachhaltigkeit für unser Land und für unsere Bürger. Dir, liebe Elli, wünsche ich für dein persönliches und privates Nachhaltigkeitsprojekt alles Gute. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

17.02

Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Jürgen Schabhüttl. Ich erteile dieses.