19.02.01

Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg)|: Herr Vizepräsident! Sehr geehrter Herr Minister! Grundsätzlich wurde schon sehr, sehr viel ausgeführt, zwei, drei Kleinigkeiten kommen noch von meiner Seite dazu.

Der Weltraum wird bezüglich der interplanetarischen Entwicklung auch behandelt, und zwar durch Ausbauförderung der Satellitenkommunikation und -navigation, Stichwort Galileo und Copernicus-Programm. Dies noch ergänzend dazu.

Mir persönlich ist sehr, sehr wichtig, dass man, wenn man vom Ausbau des Verkehrs – Schiene, Schiff, Flugzeug – spricht, auch nicht den kleinen Verkehr für all jene Menschen, die gehbeeinträchtigt sind oder die sich mit dem Gehen nicht so leicht tun, vergessen sollte. Ich habe meinen Vater 24 Jahre lang gepflegt, und er war die letzten Jahre sehr auf den Rollstuhl angewiesen. Es ist für diese Menschen eine große Herausforderung, von A nach B zu kommen, zum Arzt zu kommen. Das sollte man nicht vergessen, und deshalb ist es auch wichtig, dass das hier noch erwähnt wird, obwohl es schon etwas spät ist. Es ist mir wichtig, dass das auch gefördert und ausgebaut wird.

Viele von uns sind auch in Gemeinden tätig, sind Bürgermeister oder Gemeinderat oder dergleichen, und auch da ist es sehr wichtig, dass die Zugänge erleichtert werden, um diesen Menschen die Mobilität weitgehend zu ermöglichen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie der Bundesräte Koller und Beer. – Bundesrat Beer: Das nächste Mal wäre ein Kaffee wichtig, dass ich den hier kriege!)

Dem Bericht werden wir Freiheitliche wie gesagt gerne unsere Zustimmung erteilen, und wir hoffen auf eine positive Entwicklung all dieser Dinge. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

19.03

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Ing. Norbert Hofer. Ich erteile es ihm.