10.00.20

Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich)|: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich am Beginn meines Redebeitrags zur Aktuellen Stunde mit dem Thema „Wissenschaftsstandort Österreich im Jahr der Leistungsvereinbarungs-Verhandlungen und der Ratspräsidentschaft“, weil ja auch die Bildung insgesamt von diesem Thema umfasst ist, danke sagen.

Vorigen Freitag war schließlich in allen österreichischen Schulen Schulschluss, und daher möchte ich an dieser Stelle allen Pädagoginnen und Pädagogen an den Schulen und anderen Einrichtungen, die wir im Bildungsbereich haben, allen Verantwortungsträgern, die für gelingende Schule in Österreich, für gelingende Bildung in unserem Staat und für gelingende Studien und Forschung verantwortlich sind, auch ganz herzlich danken. Sie leisten Großartiges für die nächsten Generationen und für unsere Zukunft insgesamt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Vorweg möchte ich auch ein herzliches Danke an dich, lieber Herr Bundesminister, richten, auch für dein Bekenntnis dazu, dass wir in unserer Republik im Grunde ein sehr gutes Bildungssystem haben, dass wir nur dort oder da natürlich an entsprechenden Stellschrauben zu drehen haben. Dazu bekennen wir uns und daran wollen wir auch entsprechend weiterarbeiten.

Im Regierungsprogramm steht im Kapitel Wissenschaft einleitend, dass „Wissenschaft und Forschung [...] Voraussetzungen echter Persönlichkeitsentfaltung in einer Gesellschaft und Basis für eine positive Zukunft unseres Heimatlandes“ sind.

Dabei geht es auch um entsprechende Rahmenbedingungen, die dafür geschaffen werden sollen. Welche meine ich damit? – Das ist die internationale Ausrichtung unter Berücksichtigung nationaler Strukturen auf der einen Seite, das ist die richtige Justierung des Hochschul- und Forschungssystems im Hinblick auf Differenzierung und auf Abstimmung des Studienangebotes und es ist schließlich die adäquate Finanzierung mit dem Ziel einer echten Studienplatzfinanzierung verbunden mit einem gerechten Zugang. Das ist das Thema: dass wir diesen auch für alle anbieten wollen: einen gerechten Zugang für alle gesellschaftlichen Schichten. Es muss nicht unbedingt immer ein Gratiszugang sein, ein gerechter Zugang muss es sein, darauf hat auch der Herr Bundesminister hingewiesen.

Die Bundesregierung hat sich da einiges vorgenommen, und ich möchte auch noch einmal, weil das wirklich ein Meilenstein in der Universitätsfinanzierung in unserer Republik ist, die Erhöhung des Budgets für die nächsten drei Jahre – 1,34 Milliarden Euro, 450 Millionen Euro pro Jahr im Schnitt – betonen. Das ist schon etwas, und das ist auch zielgerichtet eingesetzt, vor allem für alle öffentlichen Universitäten, die davon profitieren werden, besonders aber für jene, in denen die Betreuungsquote noch verbessert werden muss. Das ist ein Bekenntnis, das wir abgegeben haben, und das soll jetzt auch umgesetzt werden.

Das Zweite ist die Beteiligung an Forschungsprogrammen, das hat der Herr Bundesminister im Wesentlichen schon ausgeführt, und ich glaube, dass wir da auf einem sehr, sehr guten Weg sind. Wir können auf eine Zeit mit Erasmus+ zurückblicken, das bisher schon 100 000 junge Menschen durchlaufen haben, und viel von dem, was sie an Erfahrungen gemacht haben, haben sie mit in unser Land und auch in den Wirtschaftsstandort gebracht. Jetzt soll durch die Verdopplung des Budgets der Wert dieses Programms auch entsprechend dokumentiert werden. Horizon Europe ist das Programm, das jetzt zu verhandeln ist, und dafür wünsche ich jetzt schon viel, viel Erfolg.

Als stolzer Niederösterreicher möchte ich aber auch kurz unsere großen universitären Einrichtungen in Niederösterreich ansprechen, wobei das besondere Flaggschiff sicher das Institute of Science and Technology in Klosterneuburg ist, das aktuell schon 49 Professoren mit rund 600 Mitarbeitern beschäftigt und für das im Rahmen einer 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Land 1,5 Milliarden Euro für die Jahre bis 2026 festgelegt wurden. Ziel sollen dann schließlich insgesamt 90 Forschungsgruppen mit rund 1 000 MitarbeiterInnen sein, also ich denke, dies ist ein Institut, das heute schon weltweit Anerkennung gefunden hat und auch weiter finden wird.

Das Zweite, was mir am Herzen liegt, ist eine Besonderheit im universitären Bereich – in Niederösterreich, aber auch in Österreich generell und sogar darüber hinaus –, und zwar die Donau-Universität Krems als die Universität für Weiterbildung und als einzige öffentliche Universität im deutschsprachigen Raum, die sich für lebensbegleitendes Lernen eingesetzt hat. Mit rund 9 000 Studierenden ist das heute schon ein Riesencampus, der auch mit Fachhochschulen und so weiter zusammenarbeitet und Forschung betreibt, die für unsere Zukunft und für den Wirtschaftsstandort und Wissenschaftsstandort Österreich große Bedeutung haben wird.

Ich wünsche dir, lieber Herr Bundesminister, für dein Engagement für unsere Universitäten und für den Wissenschaftsstandort Österreich weiterhin viel Kraft und Erfolg und vor allem viel Erfolg auch für die Vorhaben, die im Rahmen der Ratspräsidentschaft zu verhandeln und hoffentlich auch zu finalisieren sind. – Alles Gute! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

10.05

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke sehr.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.^a Daniela Gruber. – Bitte sehr.