Inge Posch-Gruska

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Arbeitsschwerpunkte der Bundesratspräsidentschaft von Inge Posch-Gruska

Nachstehend finden Sie einen Überblick über die Arbeitsschwerpunkte von Inge Posch-Gruska während ihrer Bundesratspräsidentschaft vom 1. Juli 2018 bis 31. Dezember 2018.

"Mitbestimmung in Österreich – das kann doch jedes Kind!"

Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska legte den Schwerpunkt ihres Vorsitzes in der Länderkammer vor allem auf das Thema Kinderrechte mit einem starken Fokus auf die Mitbestimmung von Kindern in Ös­ter­reich auf kommunaler Ebene.

"Mitbestimmung in Österreich – das kann doch jedes Kind!" lautete das Motto der Burgenländischen Prä­si­dentin, mit dem sie darauf hinwies, dass Instrumentarien zur Kindermitbestimmung ein wichtiges Element in der Bildung des Demokratieverständnisses darstellen. In diesem Rahmen untersuchte Posch-Gruska die damals aktuell diskutierte Kinder- und Jugendhilfe und beleuchtete insbesondere Problemstellungen wie die Versorgungslücke der 18+ Jugendlichen. Hierzu ging die Präsidentin mit Expertinnen und Experten in eine vertiefende Diskussion ein, um Lösungsansätze zu entwickeln. Ein besonderes Anliegen war ihr dabei, Kinder- und Jugendliche durch eine Online-Diskussion selbst zu Wort kommen zu lassen, um ihre Anliegen und Wünsche direkt in den Prozess einbringen zu können.

Zum Herzstück ihrer Präsidentschaft zählte ein Projekt in Kooperation mit der Demokratiewerkstatt des Ös­ter­reich­ischen Parlaments zur Erfassung aller Kindermitbestimmungsmethoden der Gemeinden in Ös­ter­reich. Daraus soll eine Publikation mit Best-Practice Beispielen und einem Mitbestimmungs-Atlas ent­ste­hen, die die Präsidentin allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zur Verfügung stellen wird.

Parlamentskorrespondenz Nr. 876/2018

"Kinder- und Jugendhilfe quo vadis? Rechte.Chancen.Perspektiven"

"Kinder- und Jugendhilfe quo vadis? Rechte.Chancen.Perspektiven" – das war der Titel der Par­la­men­tar­ischen Enquete, zu der der Bundesrat am Mittwoch, dem 7. November in den Großen Redoutensaal in der Hofburg einlud. Die politischen Strategien zur Kinder- und Jugendhilfe wurden von Bundesministerin für Frauen, Familie und Jugend, Juliane Bogner-Strauß, der niederösterreichischen Landesrätin Ulrike Kö­nigs­ber­ger-Ludwig und der Zweiten Wiener Landtagspräsidentin Veronika Matiasek umrissen. Nach Im­puls­referaten von ExpertInnen gab es drei Panels zu Spezialthemen aus dem Bereich der Kinder- und Ju­gend­hilfe: Krisenpflege und Pflegefamilien – aktuelle Herausforderungen; Übergänge – der Weg ins Er­wachs­enenwerden; Das Recht des Kindes auf Schutz, Versorgung und Teilhabe in der Kinder-und Ju­gend­hilfe. Das Schlussreferat hielt Helmut Sax vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte.

Die Enquete war öffentlich und konnte via Livestream auch auf der Website des Parlaments verfolgt wer­den.

• Parlamentskorrespondenz Nr. 1213/2018
• Bericht über die Enquete "Kinder- und Jugendhilfe quo vadis? Rechte.Chancen.Perspektiven." / PDF, 5417 KB

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