10.11.26

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark)|: Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wertes Publikum zu Hause! Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich eingangs (in Richtung Bundesminister Faßmann) für Ihre fachlichen, sachlichen und durchaus pointierten Ausführungen zu diesem Thema bedanken, und wenn Sie Frau Mag. Schulz als Botschafterin der Johannes Kepler Universität Linz verstanden haben, so habe ich nichts dagegen, wenn Sie mich als Botschafter der Montanuniversität Leoben sehen, da ich aus Leoben komme und auch einige Zeit an dieser Universität verbracht habe.

Es wurde von Kollegen Pisec schon gesagt, dass Geld nicht alles und Kreativität ganz wichtig ist, allerdings glaube ich doch, ausreichend Geld und ein sorgenfreies Leben in diesem Bereich befördern die Kreativität natürlich auch ganz erheblich.

Das bringt mich zu den Leistungsvereinbarungen. Dieses Wort wurde heute schon öfter erwähnt, und da wir im Fernsehen sind, lassen Sie mich auch die Frage stellen: Was steckt jetzt eigentlich wirklich hinter diesen Leistungsvereinbarungen, die mit 22 Universitäten für einen Zeitraum von drei Jahren abgeschlossen werden und die im kommenden Halbjahr, bis Ende des heurigen Jahres, für die Jahre 2019 bis 2021 zu vereinbaren sind? – Ich habe mir die Leistungsvereinbarung der Montanuniversität für die letzten drei Jahre angeschaut, und das ist – das ist doch eigentlich beachtlich und respektabel – ein richtiger Vertrag zwischen der Universität und dem Ministerium.

Da gibt es ein Kapitel, das die zu erbringenden Leistungen der Universität definiert, beginnend mit den strategischen Zielen über die Kapitel Forschung, Entwicklung, Lehre bis zu Sonstiges, und es sind keine Blabla-Sätze und Schlagworte oder Überschriften, die in solchen Leistungsvereinbarungen stehen, sondern das ist gelebte Realität, untermauert mit Fakten.

So haben wir betreffend die Strategie natürlich den Forschungsschwerpunkt entlang der Wertschöpfungskette, des Wertschöpfungskreislaufes von der Rohstoffgewinnung und ‑verarbeitung über Metallurgie, Hochleistungswerkstoffe bis zum Produktengineering, der Umwelttechnik und Recycling. Dieses Leitbild, diese Leitstrategie wird auch in Ausstellungen öffentlich kommuniziert, die in Leoben stattfinden und für das Publikum, für alle zugänglich sind. Es stehen in diesen Leistungsvereinbarungen sehr konkrete Vorhaben mit Meilensteinen zu ihrer Umsetzung, mit Zielen, die mit Indikatoren, also mit Messgrößen, hinterlegt sind, und mit Zielwerten. Das heißt, es ist möglich, diese Leistungsvereinbarungen laufend zu monitoren und auch zu adaptieren, wenn sich die Rahmenbedingungen geändert haben und sich dadurch zwangsläufig auch Ziele verändern.

Auf der anderen Seite steht die Verpflichtung des Bundes zu finanzieren. Das belief sich in der vergangenen Leistungsperiode, also für diese drei Jahre, für die Montanuniversität auf 139,2 Millionen Euro plus ein Strukturbudget.

Wir stehen jetzt vor folgender aktuellen Situation: Es soll mit 1. August die entsprechende Verordnung, da die Finanzmittel klar sind, in Kraft treten, und dann werden die Leistungsvereinbarungen mit den einzelnen Universitäten geschlossen.

Ich freue mich auch, dass darin gewisse außerordentliche Vorhaben für Infrastrukturprojekte wie, wie ich mit Freude hören durfte, das neue Studien- beziehungsweise Hörsaalzentrum in Leoben, die außerhalb dieses Budgetrahmens finanziert werden, angeführt werden, die angeblich gesichert sind – dafür möchte ich mich bedanken.

Abschließend noch ein Wort zu Erasmus: Es freut mich ganz besonders, dass die Internationalisierung unserer Jugend einen hohen Stellenwert hat und gefördert wird. Ich sehe es in meinem eigenen Unternehmen, wie wichtig es ist, junge Kräfte zu finden, die Auslandserfahrung schon mitbringen, die ihren Horizont erweitern konnten und die bereit sind, auch in ihrem beruflichen Leben ins Ausland zu gehen und dort tätig zu werden. Manchmal habe ich nämlich den Eindruck, dass das immer schwieriger wird und die Stubenhockermentalität überhandnimmt. Deshalb ist gerade das Erasmus-Programm besonders wichtig, um dieser Tendenz entgegenzuwirken.

Ich danke und wünsche Ihnen viel Erfolg in Ihrer Tätigkeit als Minister und viel Glück – das gehört auch dazu. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

10.17

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke sehr.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat David Stögmüller. – Bitte schön.