11.45.07

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich kann das im Namen meiner Fraktion unterstreichen. Ich weise das auch zurück, so wie man mit uns umgeht. Eine Provokation von A bis Z, auch eine Provokation der Ministerinnen, das hat in diesem Haus nichts zu suchen! Derartige Umgangsformen sind wir nicht gewohnt.

Herr Präsident! Ich möchte auch darauf aufmerksam machen, dass du einen Ordnungsruf in Aussicht gestellt beziehungsweise angedroht hast. Frau Kollegin Dziedzic hat „lügen“ nicht zurückgenommen, sie hat es nachher in „Unwahrheit“ umgebaut. Ich bitte, hier so vorzugehen, wie man auch uns gegenüber vorgeht.

Wir bekommen für (Bundesrätin Mühlwerth: Für nichts einen Ordnungsruf!) mehr oder weniger überhaupt keine Äußerungen Ordnungsrufe. (Rufe und Gegenrufe zwischen SPÖ und FPÖ.) Wir möchten nicht, dass hier mit verschiedenem Maß gemessen wird und dass sich die Grünen in diesem Hohen Haus alles erlauben können. Das kommt für meine Fraktion nicht infrage! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Bundesrat Steiner: Bravo!)

11.46

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Nimmst du es zurück?