würde auch eine wichtige Bildungsaufgabe erfüllt, damit Kinder am Nachmittag eben nicht sich selbst, dem Fernseher oder der Playstation überlassen sind. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller. – Bundesrätin Ecker: Die haben ja Eltern auch!)
Kinderbetreuungseinrichtungen, Kindergärten werden bundesseitig drastisch weniger finanziert und die Eltern werden auf sich allein gestellt sein. (Bundesrätin Schulz: Sie wiederholen sich!) Das wird gerade viele Mütter verstärkt vor die Frage entweder – oder stellen; nicht sowohl als auch, nicht Vereinbarkeit, sondern sie müssen sich entscheiden: entweder – oder. Zwangsläufig müssen sie sich dann vielleicht dafür entscheiden, die Erwerbstätigkeit aufzugeben und wieder in die Abhängigkeit vom Ehemann zu schlittern. Das führt in weiterer Folge zu Frauenarmut. (Bundesrätin Schulz: Sie wiederholen sich! – Bundesrätin Pfurtscheller: Frau Kollegin, hören Sie doch ...! – Bundesrat Steiner: Ihre Schallplatte hängt! Ihre Schallplatte hängt!) Auf der anderen Seite sind die Väter dann gezwungen, sich umso mehr hineinzuhauen und sich kaputtzuschuften, um die Familie allein erhalten zu können. (Bundesrätin Pfurtscheller: ... die Leute zu verunsichern! – Weitere Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ. – Bundesrat Stögmüller: Es ist so laut, ich höre nichts mehr!) So schaut’s aus (Bundesrat Schuster: Im Schneckenhaus!), das blau-türkise Familienidyll! (Ruf bei der SPÖ: Schaut traurig aus!) So schaut Ihr Familienidyll aus. (Beifall bei der SPÖ sowie der BundesrätInnen Dziedzic und Stögmüller.)
So schaut es einfach aus, das wollen Sie so. Sie wollen die Gesellschaft wieder in Zeiten zurückkatapultieren, die schon längst überwunden geglaubt waren. (Bundesrat Schuster: Ja, in die Steinzeit!)
Da sind wir entschieden dagegen. Sie sollten jetzt bei der Abstimmung in sich gehen, wie Sie wirklich entscheiden wollen. (Zwischenruf der Bundesrätin Schulz.) – Ja, Kollegin, überlegen Sie es sich noch! (Bundesrat Krusche: Überlegt ihr, wie ihr in der Steiermark abgestimmt habt!) Das ist anscheinend die nächste Rückzahlungsrate für die Parteispenden, die Sie von Ihren Großsponsoren erhalten haben. (Beifall bei der SPÖ sowie der BundesrätInnen Dziedzic und Stögmüller. – Bundesrätin Pfurtscheller: Ja, das haben wir jetzt auch schon ...!) Ich muss sagen, ich verstehe auch, dass den Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ dann das Lachen vergeht, denn Sie haben wohl nichts in dem Ausmaß erhalten; die ÖVP durfte sich da über mehr freuen. (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)
Wie auch immer, Sie verraten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land. (Ruf bei der ÖVP: Kollegin, runter vom Gas! – Bundesrat Spanring: Wer hat wen verraten? ... die Sozialdemokraten!)
Was Sie machen, ist auch volkswirtschaftlich absolut abzulehnen, denn es wird Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben. Es kommt im Zuge der Automatisierung, im Zuge der Digitalisierung zu gesteigerter Produktivität. Da haben wir natürlich auch große Herausforderungen zu bewältigen, wenn es darum geht, Arbeit und Einkommen gerechter zu verteilen. Die richtige Antwort auf diese Effekte wäre eine Arbeitszeitverkürzung, und Sie machen das Gegenteil. (Bundesrätin Schulz: Sie erzählen das zum fünften Mal!) Es wird im Endeffekt dazu führen – das ist auch in einigen Stellungnahmen herausgekommen –, dass chronische Unterbesetzung in den Betrieben zum System wird (Bundesrätin Schulz: Sie wiederholen sich!), dass damit kalkuliert wird, dass ohnehin Mehrarbeit angeordnet werden kann, und dadurch generell geringer besetzt wird. Die Menschen werden also gezielt gezwungen, am Limit zu arbeiten und sich ausbeuten zu lassen. (Bundesrätin Mühlwerth: Frau Präsidentin, bitte, Redezeit!) Das lehnen wir entschieden ab, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)
Katapultieren Sie uns nicht zurück in vergangene Zeiten, in Zeiten – das wurde heute schon erwähnt – der industriellen Revolution! (Zwischenruf der Bundesrätin Schulz.)
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