12.12

Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vor allem geschätzte Frau Kollegin Dziedzic, bitte hören Sie mir jetzt einmal zu! Was Frau Ex-Kollegin Maurer passiert ist, ist zutiefst zu verurteilen. Ich möchte Ihnen jetzt aber einmal eine kurze Geschichte im Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde vom März erzählen, als der Innenminister da war und in der ich gesagt habe: Österreich ist ein freies Land, es steht jedem frei, wo er hingeht, wo er sich bewegt, ob er in Österreich bleibt oder auswandert oder Sonstiges.

Daraufhin habe ich, wie es halt so üblich ist, in den nächsten Tagen so sieben, acht E-Mails bekommen. Normalerweise lese ich die eh nicht so genau, aber ich schaue mir die an, und eine E-Mail ist mir besonders aufgefallen, denn der hat geschrieben: bei uns im Ennstal. – Da habe ich mir gedacht: Da muss ich einmal seinen Namen eingeben und schauen, woher er kommt, da er offensichtlich weiß, wo ich herkomme. Ich gebe seinen Namen ein, und das Erste, was herauskommt, ist: Biobauer, grüner Gemeinderat aus einer Gemeinde in Oberösterreich, aus dem Bezirk Steyr. – Ich denke mir: Interessant! Er schäme sich für die Politik unserer Regierung, hat er hineingeschrieben, und so etwas habe bei uns nicht Platz.

Von den acht E-Mails waren vier eher negativ, vier positiv. Das zweite negative E-Mail war von einem Kärntner. Ich gebe wieder den Namen ein: grüner Gemeinderat aus dem Bezirk Spittal an der Drau. Da denke ich mir: Komisch! – Wir sollten Taxifahrer werden, denn das sei ungefähr unser Niveau. – Ich muss sagen, ich fahre sehr viel mit dem Taxi in Wien, wenn wir da unterwegs sind. Ich bin sehr stolz, dass wir solche aktiven Taxifahrer haben. Daher finde ich das jetzt irgendwie ein wenig abwertend von dem Herrn grünen Gemeinderat aus Kärnten.

Beim dritten negativen E-Mail habe ich mir gedacht: Da muss ich jetzt auch schauen! Ich gebe wieder den Namen ein: grüne Umweltaktivistin aus Niederösterreich. (Bundesrat Weber: Die haben dich gern!) – Ja, die haben mich gern, Herr Präsident, du sagst es. – Wir sollten lesen und schreiben lernen und sollten im Parlament nicht im Dialekt sprechen. (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.) – Ja, David, ich weiß, ihr macht nie etwas. Ich gebe es nur zu bedenken, komplett wertfrei für alle: Wir seien nicht würdig, dass wir im Parlament sind.

Viertens: Es ruft mich das Büro von unserem Landeshauptmann an, eine ehemalige grüne Abgeordnete habe sich über meinen Satz beschwert, den ich im Bundesrat gesagt habe.

So, jetzt für euch zwei, speziell wertfrei: Wie ist es möglich, dass alle vier – ich stelle es jetzt in den Raum – Leute einen grünen Bezug haben – nur als Beispiel? (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.) – Ja, ist eh klar, wissen wir natürlich nicht.

Aktive Politik von Schwarz und Blau, die Frau Kollegin hat es schon gesagt, macht jetzt vieles möglich, aber auch die aktive Politik der Grünen macht vieles möglich. Ihr solltet aber einmal schauen – das Wahlergebnis gibt euch auch nicht zu denken; ihr seid eigentlich nicht belehrbar. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Das Schöne daran ist aber, da gibt es so einen Spruch: Wasser predigen und Wein trinken. – Genau so ist das. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

12.15

Vizepräsident Ewald Lindinger: Ich begrüße auf der Besuchergalerie die Besuchergruppe des Pensionistenverbandes Graz Umgebung und Voitsberg. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Frau Bundesrätin Ewa Dziedzic.