Aktuelle Stunde

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema

„Gewalt gegen Frauen und Kinder“

mit dem Bundesminister für Inneres Herbert Kickl, der seine Angelegenheiten im Bundesrat gemäß Art. 78 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres Mag.^a Karoline Edtstadler wahrnehmen lässt.

Liebe Frau Staatssekretärin! Ich darf Sie bei uns recht herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion zu Wort, deren beziehungsweise dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Staatssekretärin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin/ein Redner der Fraktionen sowie anschließend ein Redebeitrag der BundesrätInnen ohne Fraktion mit jeweils 5-minütiger Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Staatssekretärin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Marianne Hackl. – Bitte, Marianne.