14.00

Bundesrätin Klara Neurauter (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Frau Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Zu diesem Thema zu sprechen ist für mich eine besondere Freude, weil es sich hier um ein Erfolgsmodell für die Tiroler Zukunft handelt.

Das Land Tirol ist erfolgreich in der Bewirtschaftung der Natur und der Landwirtschaft, im Tourismus, aber auch in der industriellen Produktion. Für alle diese Bereiche haben wir eigene Vermarktungsgesellschaften. Die Agrarmarketing Tirol, die Tirol Werbung und die Standortagentur Tirol sind allgemein bekannt und alle sehr erfolgreich im Sinne unseres Landes tätig.

Da es sich aber gezeigt hat, dass eine gemeinsame Profilierung und Vermarktung des Standortes Tirol noch ein beträchtliches Synergiepotential aufweist, hat vor drei Jahren die Tiroler Landesregierung die Ausarbeitung eines Gesamtprojektes mit dem Namen Lebensraum Tirol 4.0 GmbH beschlossen. Nun sollen darin die bereits genannten Agenturen zusammengefasst werden und unter ein Dach, unter eine Holding kommen, so auch die Tiroler Zukunftsstiftung, die als Körperschaft öffentlichen Rechts gegründet wurde, nun aber auf Basis der gesellschaftsrechtlichen Bestimmungen als Stiftung nicht in eine GmbH umgewandelt werden kann.

Deswegen ist zu dieser Änderung der Rechtsform die Erlassung eines eigenen Bun­desgesetzes notwendig. So eine Vorgangsweise ist nicht ungewöhnlich. Ich erinnere nur zum Beispiel an die NÖ Umweltschutzanstalt, die 2001 auf diese Weise in eine Ka­pitalgesellschaft umgewandelt wurde.

Mit dem vorliegenden Gesetz wird Klarheit und Rechtssicherheit für die Tiroler Zu­kunftsstiftung geschaffen, die nun als Standortagentur auch international weiter erfolg­reich tätig sein kann. Es ist sehr erfreulich, dass man sich im Nationalrat bereits zu ei­ner einhelligen Zustimmung aller Parteien zusammengefunden hat. Dafür danke ich sehr. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

14.03

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Stefan Zaggl. – Bitte sehr.