Aktuelle Stunde

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Wir gelangen zur Aktuellen Stunde mit dem Thema

„Aktuelle Entwicklungen bei der Transparenzdatenbank“

mit Herrn Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger, den ich hier im Bundesrat herz­lich begrüßen darf. (Allgemeiner Beifall.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion zu Wort, deren beziehungsweise des­sen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wie­derum je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion sowie anschließend eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit jeweils 5-minütiger Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglich­keit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Karl Bader. – Ich erteile es dir und darf dich noch einmal darauf aufmerksam machen, die 10 Minuten einzuhalten. (Bundesrat Bader – auf dem Weg zum Rednerpult –: Das wird sich ausgehen!)