19.35

Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich habe mich zu einem Tagesordnungspunkt zu Wort gemeldet, der an sich einstimmig ist, und nütze diese Gelegenheit – meine Kollegin Daniela Gruber-Pruner hat ja im Prinzip alles gesagt, was den Tagesordnungspunkt betrifft –, um meine letzte Rede im Bundesrat zu halten. (Vizepräsident Brunner übernimmt den Vorsitz.)

Ich bin seit 27. April 2001 in diesem Haus und habe mir ein paar statistische Daten aufgeschrieben, um das ein bisschen anders zu machen: Es waren 17 Jahre. Ich war einmal Vizepräsident und zweimal Präsident des Bundesrates. Ich habe mich auch oft gefragt: Warum passt eigentlich dieses Bundesratsmandat so gut zu mir? – Folgende Antwort habe ich mir dann gegeben: Ich habe meine Kindheit und Schulzeit in Oberösterreich verbracht, bin auch dort geboren, habe meine Jugend- und Lehrzeit im Bundesland Salzburg verbracht, habe dort einen an sich sehr schönen Beruf gelernt – ich habe Maschinenschlosser gelernt, bei einer Firma, die heute Weltmarktführer ist, der Firma Palfinger.

Ich bin dann nach Wien gezogen, also von der ganz kleinen Provinz, von einer un­scheinbaren Bergarbeitersiedlung, die es heute nicht mehr gibt, weil es das Bergwerk nicht mehr gibt – ein Kohlebergbauschicksal, das auch andere noch treffen wird –, von einer Randregion zwischen Bayern und Salzburg zunächst nach Salzburg, das schon eine große Stadt war, aber Wien war dann die größere Stadt. Ich habe wahrscheinlich verstanden, wie es in diesen Regionen ist, und vielleicht habe ich deswegen auch Föderalismus sehr gut verstanden.

Ich bin meiner jetzigen Heimatstadt Wien sehr dankbar, dass sie mir die Ehre hat zuteilwerden lassen, dass ich das Bundesland Wien hier im Bundesrat 17 Jahre hin­durch vertreten durfte.

In dieser Zeit, in den 17 Jahren – und ich weiß schon, Statistiken können nicht immer vollständig sein, aber es war nicht uninteressant, das einmal zusammenzuschreiben – habe ich hier fünf Bundeskanzler erlebt, zwei von der ÖVP und drei von der SPÖ. Ich habe neun Vizekanzler erlebt, vier von den Freiheitlichen und fünf von der ÖVP. – Ich habe die Namen dann überprüft, sie haben alle gestimmt, ich habe sie mir alle gemerkt. – Was die Fraktionsvorsitzenden hier im Bundesrat betrifft, so waren es bei den Freiheitlichen nur zwei, bei der ÖVP waren es drei, nein, vier – Entschuldigung, es waren vier; das habe ich sogar richtig geschrieben gehabt –, und bei den Grünen waren es zwei.

Ich möchte mich auch bei allen Präsidentinnen und Präsidenten des Bundesrates bedanken für ihre Tätigkeit, für ihre Arbeit und für die Geduld, die sie auch mit mir gehabt haben.

Ich möchte mich bei dir, liebe Susanne Bachmann, sehr herzlich bedanken; bitte richte es auch deinem Team aus. Es war eine gute Zusammenarbeit. Dein Rat – du bist ja schon gelobt worden – war immer wichtig. Wenn ich ihn auch nicht immer beherzigt habe, aber wichtig war mir dein Rat trotz alledem.

Ich möchte mich beim Fraktionsvorsitzenden der ÖVP herzlich bedanken. Wir haben nicht so lange zusammenarbeiten können, aber ich bitte dich, dass du auch deinen Vorgängern ausrichtest, ich habe mit ihnen sehr, sehr gerne auch in der Koalition zusammengearbeitet – es war nicht immer einfach, aber Koalitionen sind halt auch nicht einfach – und möchte mich bei Gottfried Kneifel und beim Kollegen Mayer recht herzlich bedanken.

Ich möchte mich bei dir, Monika Mühlwerth, sehr herzlich für die Gespräche bedanken, auch für die Auseinandersetzungen, die wir geführt haben – führen mussten. Ich glaube, trotz alledem war es eine gute Zusammenarbeit. Ich danke beiden Fraktionen, ich danke auch allen Bundesrätinnen und Bundesräten der beiden Fraktionen sehr herz­lich für die Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall.)

Ich möchte mich bei der grünen Fraktion bedanken. (Bundesrätin Mühlwerth: Was für eine Fraktion?) Ich sage halt einfach, ich hoffe, dass ihr wieder mehr werdet – das hängt von Landtagswahlen ab und von den Anstrengungen, die ihr unternehmen müsst. Ich bitte euch aber, meinen Dank an Nicole Schreyer, eure ehemalige Frak­tions­vorsitzende, weiterzugeben. Es war auch eine sehr gute Zusammenarbeit. Ich danke auch dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der grünen Fraktion Stefan Schennach, der jetzt da drüben (in Richtung SPÖ weisend) sitzt und der mich übrigens jetzt dann an Zeit überholen wird, denn er ist auch seit 2001 im Bundesrat. (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrätin Dziedzic.)

Ich möchte mich bei meiner Fraktion recht herzlich für die Zusammenarbeit bedanken, auch für das, was ihr mit mir habt aushalten müssen – es war nicht immer einfach; ich war nicht einfach, einige von euch waren auch nicht einfach, aber das gehört halt einfach mit dazu in dieser Auseinandersetzung.

Bedanken möchte ich mich auch bei einem Urgestein des Bundesrates – er war schon da, als ich gekommen bin –, bei Beppo – ist der noch da? –, Peter Pointner. Peter Pointner kennt die Verfassung auswendig, kennt die Geschäftsordnung fast aus­wendig, auch die Fehler in der Geschäftsordnung und vieles andere mehr.

Ich möchte mich bei Claudia Peska bedanken. – Wo ist sie? – Claudia, herzlichen Dank! Du bist eigentlich – sagen wir einmal so – die, die alles auffängt. Sie fängt alles auf und richtet für jeden alles her – Tausend Arme und Tausend Füße und Tausend Ohren, die man dabei auch braucht. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundes­rätInnen Dziedzic und Stögmüller.)

Ich möchte mich auch bei meinen zwei Klubobmännern bedanken, die ich in meiner Zeit erlebt habe, das waren Josef Cap und Andreas Schieder – ich habe in letzter Zeit auch schon kürzere erlebt, und ich hoffe, dass die jetzige länger bleibt.

Ich möchte mich auch bei den Mitarbeitern recht herzlich bedanken, bei Niki Garfias – sie steht jetzt dort hinten –, und ich bitte sie, auch Lucia Grabetz meinen Dank aus­zurichten. Ich bitte euch, auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des SPÖ-Klubs meinen Dank zu übermitteln.

Es war sehr schön, es hat mich auch sehr gefreut, hier zu sein. Ich möchte mich noch einmal bei euch allen – bei euch allen! – bedanken für Gespräche, auch für Auseinan­dersetzungen. Ich möchte euch frohe Weihnachten wünschen, alles Gute im Neuen Jahr und alles Gute für den Bundesrat. Auf Wiedersehen!  (Allgemeiner stehend darge­brachter Beifall. – Die BundesrätInnen der SPÖ halten Tafeln mit Buchstaben, die die Worte „Danke Reinhard“ und „Freundschaft“ ergeben, in die Höhe.)

19.45

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Lieber Reinhard! Ich darf dir im Namen des gesamten Bundesrates und auch in meinem eigenen Namen ganz herzlich für dein Wirken in den letzten Jahren danken. Du hast selber gesagt, seit 2001 warst du Mitglied, du warst also jetzt, oder bist es noch, das längstdienende Mitglied des Bun­des­rates. Ich war überrascht, dass Stefan auch schon so lange da ist; er wird jetzt der Längstdienende.

Du warst Präsident, Vizepräsident, Fraktionsobmann, Ausschussvorsitzender, also du hast im Bundesrat wirklich viel gemacht. Du hast auch mit deinen Präsidentschafts­themen, wie beispielsweise mit dem letzten, „Digitale Zukunft sozial gerecht gestalten“, wirklich großartige Erfolge erzielt. Vielen Dank für alles! Du hast 2011 auch das Große silberne Ehrenzeichen für deine Verdienste um die Republik Österreich verliehen bekommen. Wir danken dir ganz herzlich für dein besonderes Engagement, für dein besonderes politisches Engagement und wünschen dir von ganzem Herzen alles Gute für deine Zukunft! (Allgemeiner Beifall.)

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Karl Bader. Ich erteile es ihm.