10.01

Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend im Bundeskanzleramt Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß: Das wird mir gelingen. Danke, Herr Präsident!

Herzlichen Dank für Ihre Redebeiträge. Ich sehe, wir sind wirklich großteils d’accord. Wir wollen gemeinsam mit der Jugend Politik für die Jugend machen. Ich möchte aber noch zu einigen Äußerungen Stellung beziehen. Ich habe es schon zuvor erwähnt: Wir sind in Österreich in der glücklichen Lage, dass die Armut abnimmt. Wir haben 9 Prozent Jugendarbeitslosigkeit. Damit sind wir das viertbeste Land in Europa.

Wir haben neue individuelle Instrumente für die Jobvermittlung geschaffen. Sie haben die überbetriebliche Lehre angesprochen. Nach der überbetrieblichen Lehre war es teilweise nach der Ausbildung sehr schwierig, die Lehrlinge in die Wirtschaft zu integrieren. Das wollen wir verbessern, damit die Lehrlinge bessere Chancen haben, in der Wirtschaft wirklich Fuß zu fassen und einen Job zu bekommen. Wir haben gestern eine Lehre in Teilzeit vorgestellt, für Frauen, die jung Mütter werden, um nur ein Beispiel zu nennen. Wir haben individuelle Instrumente wie die Jobbörsen für die Jobvermittlung geschaffen, die wirklich sehr, sehr gut gelaufen sind. In deren Rahmen haben sich Unternehmen und Jugendliche getroffen, sich ausgetauscht, und es ist zu sehr vielen Jobvermittlungen gekommen.

Ich möchte noch auf die Frauenhäuser eingehen. Ich weiß zwar nicht ganz genau, was die hier mit dem Jugendthema zu tun haben, aber dennoch: Frauenhäuser sind Ländersache. Ich weiß nicht, woher das Gerücht stammt, dass es da weniger Plätze geben soll. Ganz im Gegenteil! Es soll in Zukunft mehr Plätze geben. Ich möchte mit den Bundesländern Plätze in Übergangswohnungen schaffen, damit Frauen, die nicht mehr akut von Not betroffen sind, mit ihren Kindern in Übergangswohnungen gehen können. Das ist mir wichtig.

Ich habe Ende März über alle Parteigrenzen hinweg mit den Bundesländern einen Antigewaltgipfel abgehalten und habe jetzt auch schon von acht Bundesländern Feedback bekommen. Ich baue die Beratungsstellen für sexuelle Gewalt aus. Da geht es vor allem um Jugendliche, Mädchen, die von sexueller Gewalt betroffen sind, die dort in Zukunft eine bessere Beratung bekommen werden.

Das Geld, das Budget für Frauenberatungsstellen wurde nicht gekürzt. Das möchte ich hier noch einmal ausdrücklich betonen. Ich weiß nicht, woher Sie diese sogenannten News oder Fake News, wie man das heutzutage nennt, haben. Es hat keine Kürzung bei den Frauenberatungsstellen gegeben. Ganz im Gegenteil: Die Frauenberatungsstellen sind im letzten Jahr, im Jahr 2018, erstmals bereits von mir informiert worden, dass es 2019 wieder dasselbe Budget geben wird. Was die Gewaltschutzzentren, die Interventionsstellen angeht, hat es für die eine Erhöhung des Budgets gegeben. Da muss ich jetzt ganz ehrlich sagen, darauf bin ich stolz, dass mir das gelungen ist. Es wurde bereits letztes Jahr erkannt, dass wir mehr Geld in diesen Bereich investieren müssen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Last, but noch least möchte ich die Taskforce erwähnen, zu der auch ich – gemeinsam mit Karoline Edtstadler, die federführend daran beteiligt war – ein paar Maßnahmen beitragen durfte. Eine davon ist – eigentlich ist dieser Katalog ja öffentlich zugänglich –: Die Plattform zur Vernetzung von Verantwortungsträgern der Kinder- und Jugendhilfe soll forciert werden. Die Zusammenarbeit von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, die von Gewalt betroffen sind, von körperlicher Gewalt, von psychischer Gewalt betroffen sind, soll verbessert werden, um das Kindeswohl zu erhöhen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

10.05

Präsident Ingo Appé: Danke schön, Frau Bundesministerin.

Die Aktuelle Stunde ist somit beendet.