13.13

Bundesrat Jürgen Schabhüttl (SPÖ, Burgenland): Keine Angst, Herr Vizepräsident, ich werde es kurz halten!

Erste tatsächliche Berichtigung: Der Herr Vizepräsident hat mich darauf aufmerksam gemacht, zur Sache zu sprechen.

Zweite tatsächliche Berichtigung: Herr Abgeordneter Ofner hat gesagt, dass ich mich speziell als Polizist nicht für die österreichischen Polizistinnen und Polizisten und für die Sicherheit einsetze. (Bundesrat Ofner: Das ist ja auch wahr!) – Wenn er mir zugehört hätte, dann hätte er auch wissen müssen, dass ich das explizit so gesagt habe (Beifall bei der SPÖ) und auch gesagt habe, dass sie ganz tolle und unabhängige Arbeit leisten und die Politik aus dem Innenressort herausgehört. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf bei der FPÖ.)

Na ja, ich habe noch etwas, vielleicht fällt mir noch etwas ein. – Nein, das war es schon. (Allgemeine Heiterkeit. – Beifall bei der SPÖ und bei BundesrätInnen der FPÖ. – Bundesrat Seeber: Ist eh eine Gaudi mit Ihnen!)

13.14

Vizepräsident Hubert Koller, MA: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bun­desminister Dr. Eckart Ratz. Ich erteile ihm dieses.