12.02

Präsident Karl Bader: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem 1. Juli durfte ich für das Bundesland Niederösterreich den Vorsitz in der Länderkammer übernehmen. Ich freue mich auf diese neue Herausforderung und gehe an diese Aufgabe mit großer Demut heran. Die heutige Sitzung des Bundesrates ist ja eine zusätzliche Sitzung, und ich möchte Sie darüber informieren, dass ich meine Antrittsrede in der planmäßigen Sitzung nächsten Donnerstag halten werde.

Ich möchte aber heute die Gelegenheit nutzen, Danke zu sagen, und zwar dem vori­gen Präsidenten Ingo Appé, der im ersten Halbjahr den Vorsitz in der Länderkammer geführt hat und für den dieses halbe Jahr – wir haben uns beide auch darüber aus­getauscht – eine sehr, sehr intensive Zeit gewesen ist.

Ich danke dir persönlich für das wertschätzende Miteinander. Ich danke dir auch für die gute Zusammenarbeit in der Präsidialkonferenz des Bundesrates sowie vor allem auch für deine objektive Vorsitzführung, die ich mir zum Vorbild für das zweite Halbjahr nehmen möchte, in dem ich hier die Verantwortung zu tragen habe.

Gratulieren möchte ich dir auch zum Thema deiner Präsidentschaft. Das Thema Was­ser hat uns wirklich sehr, sehr intensiv beschäftigt, und es hat auch bis hinein in den Nationalrat gewirkt, in dem diesbezüglich Beschlüsse gefasst wurden. Dass diese Initiative aus der Länderkammer gekommen ist, war, glaube ich, ein sehr, sehr posi­tives Signal.

Gerade in den letzten Wochen warst du sehr viel unterwegs. Eine Reise haben wir zum Teil auch gemeinsam absolvieren können. Du hast mir erzählt, dass du gerade im letzten Monat sehr viel im Ausland warst und aus dem Koffer gelebt hast. Nun ist deine Präsidentschaft vorbei, womit auch ein wenig Entspannung für dich angesagt ist. Als Erinnerung an deine Präsidentschaft möchte ich dir heute im Kreis deiner Kolleginnen und Kollegen ein kleines Präsent überreichen, das auch ein wenig diese Entspannung repräsentieren soll. Alles Gute für dich! Auf weitere gute Zusammenarbeit! (Allge­mei­ner Beifall. – Präsident Bader überreicht Bundesrat Appé einen Liegestuhl, auf dessen Stoffbezug die österreichische Flagge sowie der Text „Bundesratspräsident Ingo Appé mach mal Pause ...“ aufgedruckt sind.)

12.05