Ankündigung einer Erklärung der Landeshauptfrau von Niederösterreich gemäß § 38 Abs. 3 GO-BR

Präsident Karl Bader: Es ist mir eine besondere Freude, die Landeshauptfrau von Niederösterreich, Mag.a Johanna Mikl-Leitner, sehr herzlich bei uns im Bundesrat zu begrüßen. Sie hat ihre Absicht bekundet, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Nah an den Menschen. Bereit für die Zukunft“ abzugeben. (Allgemeiner Beifall.)

Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die von der Landeshauptfrau von Niederösterreich abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres nachkommen.

Bevor ich der Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner das Wort erteile, darf ich darauf hinweisen, dass es eine neue interaktive Mediathek auf der Parlamentshomepage gibt, über die diese und auch die kommenden Sitzungen live mitverfolgt werden können.

Zusätzlich zum bereits bekannten Livestream besteht jetzt auch die Möglichkeit, die Redebeiträge der einzelnen Mitglieder des Bundesrates als Video-on-Demand abzurufen oder downzuloaden. Ich bitte, davon reichlich Gebrauch zu machen. Mein besonderer Dank gilt den MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion, die dieses Projekt so rasch umgesetzt haben.

Auf der Besuchergalerie darf ich sehr herzlich eine Gruppe des Seniorenbundes aus dem Bezirk Lilienfeld willkommen heißen. Ich freue mich, dass ihr heute bei uns zu Gast seid. (Allgemeiner Beifall.)

Ich erteile nun der Landeshauptfrau von Niederösterreich zur Abgabe ihrer Erklärung das Wort. – Liebe Landeshauptfrau, du bist am Wort.