11.41

Bundesrätin Andrea Wagner (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause via Livestream! Über die Digitalisierung und die notwendigen Fachkräfte, die digitalen Kompetenzen, die wir in all unseren Lebens­bereichen in Zukunft brauchen, ist heute schon in der Aktuellen Stunde gesprochen worden.

Ein Kollege hat gesagt, unsere Generation ist die letzte, die gleichzeitig im analogen und im digitalen Zeitalter aufwächst. Beim Lesen des Verkehrstelematikberichtes ist mir wieder bewusst geworden, dass ich doch noch mehr im analogen Zeitalter aufge­wachsen bin. Das ist mir teilweise allein schon durch die Abkürzungen, Fachbegriffe und das, was heute schon technisch, digital im Verkehr möglich ist, wieder bewusst ge­worden.

Um eben auch die digitalen Technologien im Verkehrsbereich umzusetzen und zu nutzen, braucht es viele helle Köpfe. Ich persönlich – und die meisten Menschen – sind froh, wenn sie diese digitalen Neuerungen nutzen können. Meist ist uns nicht bewusst, wie viel Arbeit, wie viel Know-how dahintersteckt, damit das alles funktioniert.

Der Herr Minister hat schon inhaltlich zum Verkehrstelematikbericht Stellung genom­men. Der Bericht gibt mit seinen 100 Seiten einen umfassenden Überblick über die aktuellen Aktivitäten im Bereich der IVS – oder auch ITS abgekürzt –, der intelligenten Verkehrssysteme.

Es ist der siebente Bericht in dieser Reihe. Die künftigen Entwicklungen im Bereich der intelligenten Verkehrssysteme stehen unter dem Motto „digital : vernetzt : mobil“. Auch der vorliegende Bericht gliedert sich in die drei Bereiche digital, vernetzt und mobil, diese wiederum sind unterteilt in die Bereiche Forschung und Umsetzung. Um das österreichische Verkehrssystem für die digitale Zukunft fit zu machen, wurde voriges Jahr die Plattform ITS Austria neu aufgestellt. Diese Plattform organisiert unter ande­rem die notwendige Zusammenarbeit der wichtigen Stakeholder.

Auch das zehnjährige Jubiläum des Verkehrsreferenzsystems wurde voriges Jahr ge­feiert. Das Verkehrsreferenzsystem, die Graphenintegrationsplattform, ist das räum­liche Bezugssystem für den Verkehr und bildet die digitale Grundlage für mehr als 90 Anwendungen der öffentlichen Hand, wie die Verkehrsauskunft Österreich oder den Pendlerrechner. Sie steht auch für Anwendungen im privaten Bereich zur Verfügung. Das digitale Verkehrsnetz der GIP bildet auch die Basis der Basemap, der Open-Government-Data-Karte von Österreich.

Zentrale Bedeutung hat das Verkehrsreferenzsystem auch als Basis für künftige Mobi­litätsformen wie das automatisierte Fahren, für vernetzte Fahrzeuge, die Verkehrs­information oder für die Mobilitätsplanung im Allgemeinen.

Es gibt auch wesentliche Fortschritte im Bereich des vernetzten Fahrens. Wenn vor­aussichtlich Ende 2019 die ersten vernetzten Fahrzeuge am Markt verfügbar sein wer­den, braucht es dazu auch die nötige straßenseitige Infrastruktur, um mit dem Straßen­netz der Asfinag kommunizieren zu können. Deshalb hat die Asfinag mit der Ausschrei­bung für die entsprechende straßenseitige Infrastruktur begonnen.

Durch die stete Umsetzung der geplanten Maßnahmen zur Weiterentwicklung der intelligenten Verkehrssysteme leistet das Verkehrsressort einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit, der Effizienz und der Umweltverträglichkeit des öster­reichischen Verkehrssystems.

Ja, dem Verkehrstelematikbericht für 2019 habe ich mich heute in meiner letzten Bundesratsplenarrede gewidmet. In Zukunft widme ich mich diesem Bericht (ein Schriftstück mit der Aufschrift „Zukunftsplan 2020-2025“ „Verlass di drauf!“ in die Höhe haltend), dem Zukunftsplan für 2020-2025, dem Programm der Landwirtschaftskammer Niederösterreich, unserer bäuerlichen Interessenvertretung. Ich darf gemeinsam mit Präsident Schmuckenschlager und Lorenz Mayr das Bauernbundteam in die Landwirt­schaftskammerwahl am 1. März führen, das heißt: Ich werde zukünftig in der Land­wirtschaftskammer Niederösterreich dafür mitverantwortlich sein, unseren Zukunftsplan bestmöglich umzusetzen. (Bundesrat Weber: Schau, schau!)

Ich übernehme da gerne und von ganzem Herzen die Verantwortung, da mir die Bäuerinnen und Bauern und der gesamte ländliche Raum sehr, sehr viel bedeuten. Der ländliche Raum, die Umsetzung des Masterplans ländlicher Raum ist auch der Schwer­punkt, den du, Herr Präsident, lieber Karl, dir gesetzt hast. Auch die weiteren Präsi­dent­schaften nehmen sich dieses Themas an.

Für diese wichtige, wertvolle Schwerpunktsetzung bedanke ich mich sehr, sehr herz­lich! 90 Prozent des österreichischen Bundesgebietes liegen eben im ländlichen Raum, und zwei Drittel der österreichischen Bevölkerung leben im ländlichen Raum. Die Herausforderungen ländlicher Gebiete betreffen also den Großteil der österreichischen Bevölkerung, es geht um die Chancengleichheit, um ein Miteinander von Stadt und Land.

Es ist eine zentrale Aufgabe, den ländlichen Raum als Lebensraum zu erhalten, hast du, Herr Präsident, gesagt. Dem kann ich mich vollinhaltlich anschließen. Danke für die Gesetzesinitiative des Bundesrates, die die Ansiedelung von Behörden im ländlichen Raum unterstützen soll. Ich appelliere an alle Fraktionen, diese Initiative zu unter­stützen! Wir brauchen auch in Zukunft einen lebenswerten ländlichen Raum, in dem sich die Menschen wohlfühlen und gerne leben.

Ich bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit hier im Hohen Haus! Vielen Dank an die Parlamentsmitarbeiter, an die Parlamentsdirektion, die Klubmitarbeiter! Danke an alle für die gute Zusammenarbeit und für die Unter­stützung! Ich habe einen wertvollen Einblick in die parlamentarische Arbeit, den ich auf gar keinen Fall missen möchte, bekommen. Es hat mich sehr gefreut, dass ich Teil unserer VP-Fraktion sein durfte.

Für die weitere Arbeit im Hohen Haus wünsche ich alles Gute und freue mich auf eine weitere Zusammenarbeit, in welcher Form auch immer. Wenn ich mir die Schwer­punkte in unserem Zukunftsplan anschaue und die Punkte Herkunftskennzeichnung und Biomasse herausnehme, dann sehe ich da schon gewisse Berührungspunkte, in denen es in Zukunft die Zusammenarbeit für ein lebenswertes Österreich braucht. – Danke und alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

11.49

Vizepräsident Hubert Koller, MA: Liebe Frau Kollegin Andrea Wagner, auch von dieser Seite alles, alles Gute! Vielen Dank für die tolle Zusammenarbeit und weiterhin viel Erfolg in der Landwirtschaftskammer und bei der Zusammenarbeit mit dem Bun­desrat!

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Mag.a Bettina Anna Lancaster. – Bitte.