13.53

Bundesrat Ingo Appé (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundes­kanzler! Herr Vizekanzler! Geschätzte Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kolle­gen! Ich möchte eine tatsächliche Berichtigung durchführen, und zwar hat Frau Bun­desrätin Monika Mühlwerth in ihrer Rede behauptet, unter der Führung der späteren Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hätte das Ministerium von 1997 bis 2000 folgendermaßen geheißen: Bundesministerium für Frauen, Familien und Tierkörperver­wertung. – Dies ist unrichtig. (Bundesrätin Mühlwerth: „Konsumentenschutz und Tier­kör­perverwertung“!)

Der Sachverhalt lautet richtig: Bundesministerium für Frauenangelegenheiten und Ver­braucherschutz im Bundeskanzleramt. (Bundesrätin Mühlwerth: Tierkörperverwertung war dabei!)

Es hat in dieser Republik noch nie ein Bundesministerium mit der Bezeichnung Tier­körperverwertung gegeben. (Bundesrätin Mühlwerth: Die war dabei!) Diese Behaup­tung hat sich Frau Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und haben sich die Frauen nicht verdient. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrätin Mühlwerth: Das ist falsch!)

13.54

Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Marlene Zeidler-Beck. – Bitte schön.