13.05

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Herr Präsident! Werte Mitglieder des Bundesrates! Liebe Österreiche­rinnen und Österreicher! Die österreichische Wirtschaft leidet, und deshalb ist es heute ganz besonders wichtig, dass wir all jenen danken – und viele von Ihnen haben das bereits getan –, die diese Wirtschaft aufrechterhalten, die tagtäglich dafür sorgen, dass die Rädchen weiter funktionieren, die unsere Versorgung mit Lebensmitteln sicher­stel­len, die in der Produktion arbeiten.

Ich danke ganz besonders den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Lebens­mittelbranche, aber auch jenen, die in den Supermärkten sind, die gar Übermensch­liches leisten, die dort tagtäglich dafür sorgen, dass es Lebensmittel gibt. Ich danke auch den österreichischen Bauern und Bäuerinnen, die die Lebensmittelversorgung Österreichs aufrechterhalten.

Ich danke den Handwerkern, die Projekte weitertreiben, jenen, die in den Fabriken arbeiten und dafür sorgen, dass der österreichische Wirtschaftsstandort intakt bleibt, und die die Grundversorgung aufrechterhalten.

Es ist wichtig, dass es auch für den Dienstleistungsbereich Unterstützung gibt. Wir ver­gessen oft auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Banken, die jetzt gerade gefragt sind, ihre Kunden, die Unternehmen, aber auch die Selbstständigen und Ein­zelpersonen zu unterstützen, denn hinter diesen verbergen sich ganz viele Schicksale. Es sind Schicksale von Menschen, die wir gemeinsam unterstützen müssen, Familien mit Kindern, Menschen, die darauf angewiesen sind, dass wir ihnen zur Seite stehen.

Ich möchte Ihnen, liebe Mitglieder des Bundesrates, sehr herzlich für die unfassbare Arbeit, die Sie in den Bundesländern leisten, danken, dafür, dass Sie helfen, diese weitreichenden Maßnahmen umzusetzen, dass Sie helfen, zu erklären – ich weiß, wie viel Sie in dieser Zeit erklären müssen –, wie viel wir gemeinsam in dieser ganz besonderen Phase voranbringen. Damit gilt nicht nur dem Nationalrat mein großer Dank, sondern auch ganz besonders Ihnen.

Es ist wichtig, dass wir auch in die Zukunft blicken, dass wir jetzt Handlungen setzen, die es ermöglichen, dass wir vorankommen und dass wir aus dieser schwierigen Situation hinauskommen. Die Gesundheit geht vor. Die Maßnahmen, die wir getroffen haben, sollen dazu beitragen, dass die sozialen Kontakte möglichst zurückgehen. Sie sollen dazu beitragen, dass sich weniger Menschen anstecken. Sie sollen dazu bei­tragen, dass unsere Großeltern sicher sind, dass unsere Eltern sicher sind.

Auch meine Eltern sind ungefähr 80 Jahre alt, und ich weiß, dass sich viele sorgen. Da lautet meine Bitte auch an die älteren Menschen, zu Hause zu bleiben und gemeinsam zu erreichen, dass Ansteckungen möglichst verhindert werden.

Warum tun wir das? – Wir tun das auf der einen Seite, um einen Schutzschirm für die Gesundheit zu bauen, und auf der anderen Seite, um einen Schutzschirm für die Wirtschaft zu bauen. Beides ist wichtig. Für die Wirtschaft haben wir das Hilfspaket, den Schutzschirm, mit 38 Milliarden Euro dotiert. Da geht es darum, dass wir uns kümmern, dass wir für die Leitbetriebe genauso da sind wie für die mittelständischen Unternehmen, die Kleinstbetriebe, die Selbstständigen, die neuen Selbstständigen, für die vielen, die tagtäglich als Unternehmerin, als Unternehmer großes Risiko auf sich nehmen, aber ebenso für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Unternehmen. Darum umfasst dieses Paket unterschiedlichste Maßnahmen, von der Garantie über die Möglichkeit zur Kurzarbeit bis hin zu Steuerstundungen, aber auch den Härtefallfonds, der helfen soll, das Notwendigste abzudecken, die notwendigsten Zahlungen zu leisten.

Wir arbeiten mit den unterschiedlichsten Stellen zusammen. Mein Dank geht an die Sozialpartner, an jeden, der Input bringt, durch den es uns ermöglicht wird, sowohl diese Gesetzesvorlagen als auch die notwendigen Verordnungen und dann die Um­setzung so rasch wie möglich voranzubringen.

Es ist wichtig, dass wir uns um die unterschiedlichsten Gruppen kümmern, und ich möchte da heute die Lehrlinge besonders hervorheben. Es gibt circa 100 000 Lehr­linge, die unterstützen, die in den Betrieben tatkräftig zupacken, in den Supermärkten, in der Produktion. Wir wollen auch auf jene schauen, die zurzeit nicht arbeiten können, die früher, in der ursprünglichen Form, nicht in Kurzarbeit gehen konnten. Da danke ich Ihnen, dass Sie das mittragen, dass jetzt auch Lehrlinge in Kurzarbeit gehen können. Mir war dabei besonders wichtig – Sie wissen, die Lehrlinge sind mir ein Herzens­anlie­gen –, dass sie in diesem Fall keine Einkommenseinbußen haben. Da danke ich Ihnen für Ihre Unterstützung, dafür, dass Sie da auch mit dabei sind.

Wir arbeiten gemeinsam als Team. Ich glaube, das zeigt sich im Moment ganz beson­ders deutlich. Herzlichen Dank auch der Opposition für die großartige Zusammenarbeit in dieser schwierigen Zeit! Es sind schwierigste Entscheidungen, die wir zu treffen haben. Dafür sind wir jedoch gemeinsam da, um die Verantwortung zu übernehmen, damit uns die Menschen draußen vertrauen können. Ob sie selbstständig sind, ob sie Mitarbeiter sind, ob sie in den unterschiedlichsten Branchen arbeiten, ob sie unter­richten – alle sind betroffen, daher ist es wichtig, dass wir zusammenstehen und diese Maßnahmen, die wir jetzt vorgeschlagen haben, gemeinsam umsetzen.

Dafür danke ich Ihnen noch einmal ganz besonders. Ich wünsche den Bundesländern, für die Sie tätig sind, viel Glück und sehr viel Gesundheit, und auch Ihnen selbst danke ich für Ihre Arbeit. Herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)

13.12

Vizepräsident Michael Wanner: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Leonore Gewessler. Ich erteile es ihr. – Bitte.