14.07

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Bundesrates! Ich möchte ein paar Punkte betreffend die allgemeine Kommunikation klarstellen:

Das Coronakurzarbeitsmodell ist für alle Unternehmen – egal welcher Branche oder welcher Größe – geeignet, um sicher durch die Krise zu kommen. Anträge sind auch im Nachhinein möglich, das ist wichtig. Bereits diese Woche haben wir Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kurzfristig kündigen mussten, darüber beraten, dass sie diesen Schritt wieder rückgängig machen und Kurzarbeit beantragen können. Bei Kurzarbeit ist für die Unternehmen der Vorteil gesichert, dass sie dann, wenn es wieder losgeht, weiterproduzieren oder weiterarbeiten können, aber auch für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist die Sicherheit gewährleistet: Ja, ich werde gebraucht, wenn die Krise vorbei ist!

Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Arbeitsmarktservice und meines Ressorts. Wir bemühen uns miteinander wirklich, so schnell und so unbürokratisch wie möglich zu unterstützen. Dabei darf ich auch den Sozialpartnern meinen Dank aus­sprechen. Wir haben intensivst gearbeitet und sind in laufendem Kontakt, damit wir die Lösungen und vor allem auch die Beratungen – durch die verschiedenen Infor­mations­kanäle abgestimmt – gemeinsam konstruktiv umsetzen können.

Auch zu den offenen Themen, wie zum Beispiel, was während eines Krankenstandes in der Kurzarbeit zu tun ist, sind wir in laufendem Kontakt mit den Sozialpartnern. Ich bin auch diesbezüglich absolut zuversichtlich, dass von ihnen eine schnelle Lösung gefunden wird.

Zugleich auch ein herzliches Dankeschön an alle, die jetzt in den verschiedenen Be­reichen Außergewöhnliches leisten, damit unsere Gesundheit, unsere Versorgung, unsere Sicherheit und noch vieles, vieles mehr sichergestellt sind. Ihr seid unsere Lebensretter! (Allgemeiner Beifall.)

Als Arbeitsministerin möchte ich an dieser Stelle klarstellen, dass als erste Priorität wo möglich Teleworking genutzt werden soll. Zweitens soll dort gearbeitet werden, wo die Schutzbestimmung, 1 Meter Abstand zu halten, weiterhin eingehalten werden kann. Wir haben dazu schon in der letzten Woche eine Arbeitszeitflexibilisierung ermöglicht, mit einem Erlass, der für alle gültig ist, auch betreffend unterschiedliche Modelle der Schichtarbeit, wenn größerer Abstand zueinander eingehalten werden kann. Danke auch an alle für konstruktive Lösungen, die miteinander gefunden werden.

Zum Thema Sonderbetreuungszeit: Auch Familien sind jetzt vor massive Herausfor­derungen gestellt, und ich weiß, der Alltag mit Kindern ist gerade jetzt nicht leicht. Ich bin selbst Mutter von drei Kindern, ich weiß, wie es ihnen geht. Es freut mich beson­ders, dass wir schon letztes Wochenende die Möglichkeit der Sonderbetreuungszeit beschließen konnten und diese Woche noch eine Erweiterung, die sicherstellt, dass Menschen mit Betreuungspflichten für Menschen mit Behinderung unabhängig vom Alter freigestellt werden können.

Ich danke auch allen, die jetzt die Regeln einhalten. Wie wir schon gehört haben: Jeder kann Lebensretter sein.

Mein Appell ist – noch einmal –: Kurzarbeit vor Kündigung!

Bitte melden Sie sich, wenn Sie auf Arbeitssuche sind, wenn Sie Zeit zur Verfügung haben, keine Betreuungspflichten haben und jung und dynamisch sind! Melden Sie sich, wir brauchen jetzt jede helfende Hand! Ich bitte Sie, aktivieren Sie Ihre Empathie, Ihr Einfühlungsvermögen, wir alle tun das! Gemeinsam können wir wieder durch­starten, wenn die Krise vorbei ist, und gemeinsam schaffen wir das. – Danke vielmals. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen von SPÖ und FPÖ.)

14.11

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Christian Buchmann. – Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.