sinn.at“ auf das Rednerpult.) Meine Rede muss ich ein bisschen ändern, und zwar in Anbetracht dessen, dass Herr Bundesrat Bader heute ein bisschen wehleidig auf Kollegen Steiner reagiert hat. Außerdem hat es vor vier Tagen eine Presseaussendung gegeben, die genau dazu passt, also habe ich mir gedacht, ich muss den Anfang ein bisschen ändern.
Ich möchte Ihnen etwas vorlesen. Frau Kollegin Zwazl – sie ist jetzt nicht im Saal, aber sie betrifft es –, das ist eine Definition beziehungsweise steht das so auf einer Seite: „Auch das Bild des Eisengitters, das bei Verbrennung für die Trennung von groben Verbrennungsrückständen und Asche dient, ist bereits seit dem Mittelalter im Umlauf, um eine Benachteiligung oder Nicht-Berücksichtigung auszudrücken. Nach dem Holocaust bekam diese Redewendung jedoch eine neue Bedeutungsdimension und soll laut dem Leitfaden für einen nicht-diskriminierenden Sprachgebrauch des österreichischen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit nicht mehr verwendet werden.“
Es geht um den Ausdruck oder die Redewendung „durch den Rost fallen“, die Sie heute zweimal beim Tagesordnungspunkt 4 verwendet haben. Glauben Sie mir, es ist mir zuwider, die linke Sprachpolizei hier herinnen zu spielen, ich möchte vielmehr darauf hinweisen, dass so etwas nicht unbedingt aus böser Absicht, sondern auch aus Unachtsamkeit oder weil man es einfach nicht besser weiß, passieren kann.
Trotzdem möchte ich ganz kurz die Aussendung der ÖVP von vor vier Tagen nehmen und tausche nur den Namen Kickl gegen Zwazl aus: Dass Zwazl eine solche Redewendung, die für so viel Leid und Terror steht, in ihrem Sprachgebrauch hat, ist erschütternd und völlig inakzeptabel, äußerte sich die stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz in einer Aussendung. – Ende des hypothetischen Zitats.
Gegangen ist es um das Wort Rollkommando. Das Rollkommando wurde übrigens auch schon vor einiger Zeit in einem Antrag in Wien von der ÖVP verwendet, nur so nebenbei. Und nein, Frau Bundesrätin Zwazl, ich unterstelle Ihnen gar nichts, weil ich weiß, Sie haben damit genauso wenig zu tun wie wir alle, aber eines will ich schon aufzeigen: Denken Sie in Zukunft nach, bevor Sie mit erhobenem Zeigefinger hier solche Schimpftiraden über Nazisprech oder Sonstiges loslassen! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Buchmann.)
Zuerst zu Tagesordnungspunkt 15: Da geht es um die verbrauchsabhängige Abrechnung von Heiz- und Warmwasserkosten. Viele, die in einer Wohnung leben oder schon einmal gelebt haben, kennen das wahrscheinlich: Wenn sie eine Hauszentralheizung haben, dann kommt einmal im Jahr jemand vorbei, der abliest, dafür gibt es sogar eine gesetzliche Verpflichtung.
Natürlich verstehen wird die Ängste und Sorgen der Bevölkerung, wenn jetzt in dieser Phase fremde Personen von Wohnhaus zu Wohnhaus oder von Wohnung zu Wohnung spazieren sollen und vielleicht diesen Virus weitertragen könnten, denn immerhin hat diese Regierung keine Gelegenheit ausgelassen, um alle Österreicher in Angst und Unruhe zu versetzen. Deshalb werden wir da auch keinen Einspruch erheben.
Einen Kritikpunkt zu diesem Tagesordnungspunkt haben wir allerdings, und zwar angesichts der Tatsache, dass sich hier zwei Unternehmen diesen Markt größtenteils aufteilen, dass man nicht den Weg geht, die Österreicher zu entlasten, indem man ihnen nämlich dieses Mal die Zahlung der Ablesegebühr erspart. Unsere Landsleute müssen unter dieser von der ÖVP herbeigeführten Krise schon genug leiden. Es kann nämlich nicht sein, meine Damen und Herren, dass Leistungen, die gar nicht erbracht werden, dann vielleicht auch noch verrechnet werden. Ich denke, Herr Bundesrat Novak wird dann in seiner Rede genauer darauf eingehen, was ich damit meine. Wir erheben, wie gesagt, keinen Einspruch, aber es gibt hier noch durchaus viel zu tun, womit man unsere Landsleute finanziell entlasten könnte.
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