11.26

Bundeskanzler Sebastian Kurz: So, jetzt aber! – Herr Präsident! Geschätzte Bundes­rätinnen und Bundesräte! Dass Österreich eine Kulturnation ist, habe ich schon erwähnt (Bundesrat Schennach: Ja, das haben wir - -!), - -

Vizepräsident Michael Wanner: Herr Bundeskanzler! Es gilt doch noch nicht. (Allge­meine Heiterkeit.) Lassen Sie mich noch einen Absatz verlesen, bevor ich Ihnen wieder das Wort erteile: Ich gebe bekannt, dass mir ein schriftliches Verlangen von fünf Bun­desräten im Sinne des § 37 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Bundesrates vorliegt, im Anschluss an die vom Herrn Bundeskanzler und vom Herrn Vizekanzler abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. (Bundesrat Schennach: Präsident brüskiert Bun­deskanzler zwei Mal! – Bundesrätin Grimling: Alle guten Dinge sind drei!)

Da dieses Verlangen genügend unterstützt ist, werde ich ihm ohne Weiteres stattgeben.

Jetzt erteile ich dem Herrn Bundeskanzler zur Abgabe der Erklärung das Wort – und jetzt halte ich meinen Mund. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP. – Bundesrätin Schumann: Jetzt hammaʼs!)

Bundeskanzler Sebastian Kurz (fortsetzend): Herr Präsident! Geschätzte Bundes­rätinnen und Bundesräte! Ich mache das jetzt so zügig, dass nichts mehr schiefgehen kann.

Wenige Worte zur Kultur – ich habe schon zweimal den Anlauf genommen –, nur noch ein paar Worte zur Frau Staatssekretärin: Ich freue mich, dass Andrea Mayer neu im Team der Bundesregierung ist. Viele von uns kennen sie aus unterschiedlichen Funk­tionen. Sie ist eine Expertin im Bereich der Kultur, war lange in diesem Bereich tätig, kennt aber – aufgrund ihrer Tätigkeit auch beim Bundespräsidenten, wo wir in den letz­ten Jahren schon sehr gut zusammengearbeitet haben – auch das politische Geschäft.

Ich möchte an dieser Stelle auch ein Danke an Ulrike Lunacek sagen, die nur einige Monate in der Bundesregierung tätig war, sich die Entscheidung sicherlich nicht leicht gemacht hat, aber die ja zuvor schon sehr viel Verantwortung in anderen politischen Ämtern wahrgenommen hat. Daher ein großes Danke auch von meiner Seite an sie für ihre breite politische Tätigkeit – nicht nur in Österreich, sondern vor allem auch im Euro­päischen Parlament, bis hin zu ihrer Tätigkeit auch für den Kosovo, der ja in einer Region liegt, die uns als Republik Österreich sehr am Herzen liegt. (Bundesrat Schennach: Richtig!)

In diesem Sinne herrscht ein Stück weit Wehmut, weil es zu einer Verabschiedung eines Regierungsmitglieds gekommen ist, auf der anderen Seite aber eine sehr positive Stim­mung, weil wir mit Andrea Mayer ein neues Regierungsmitglied begrüßen dürfen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in diesem für uns wichtigen Bereich der Kultur und darf, glaube ich, schon an den Herrn Vizekanzler übergeben. – Vielen Dank, Herr Präsi­dent! (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der SPÖ.)

11.28

Vizepräsident Michael Wanner: Ich danke dem Herrn Bundeskanzler.

Nunmehr erteile ich dem Herrn Vizekanzler zur Abgabe seiner Erklärung betreffend Er­nennung der neuen Staatssekretärin das Wort. – Bitte.