11.40

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Regierungsmitglieder! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Buchmann, mich hat jetzt besonders gestört, und daher möchte ich das auch berichtigen, dass Sie sagen, die Frau Staatssekretärin bewegt sich da aus einer Komfortzone heraus in die Regierung. (Heiterkeit bei BundesrätInnen der ÖVP.)

Ich weiß nicht, was Sie sich vorstellen, was Beamte arbeiten, ob Sie sich vorstellen, dass Beamte keinen Beitrag leisten und keine Aufgaben zu erledigen haben.

Ich verwahre mich dagegen, dass wiederum von der ÖVP in Richtung der Spaltung der unselbstständigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein Versuch gestartet wird, Gruppen gegeneinander auszuspielen. Es kann nicht sein, dass man immer sagt: Beamte haben eine Komfortzone. – Das geht so nicht! Es ist aber euer System, und daher kann ich das nicht goutieren. (Beifall bei der SPÖ.)

11.42

Vizepräsident Michael Wanner: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Buchmann zu Wort gemeldet. – Bitte.