15.01

Bundesrat Rudolf Kaske (SPÖ, Wien): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren der Bundesregierung! Bevor ich zur tatsächlichen Berichtigung komme, erlaube ich mir noch eine persönliche Bemerkung: Sollte sich die Frau Bundesministerin diskriminiert fühlen – aber ich glaube, sie kann für sich selbst sprechen –, dann möchte ich meine vorherige Äußerung mit dem Ausdruck des Bedauerns hier zurückziehen. (Beifall bei der FPÖ sowie der Bundesrätin Grimling. – Ruf: Genau!)

Zum Zweiten: Frau Bundesrätin Andrea Michaela Scharter (Bundesrätin Schartel: Schartel!), Schartel, hat in ihrer Rede behauptet, dass sich die Arbeiterkammer bereichert. – Das ist unrichtig.

Der richtige Sachverhalt lautet: Die Beiträge der Arbeiterkammer werden von der Sozialversicherung eingehoben und daher ist da von keiner Bereicherung auszugehen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei BundesrätInnen der Grünen. – Zwischenruf der Abg. Schartel. – Bundesrätin Schumann: Eine tatsächliche Berichtigung!)

15.02

Vizepräsident Michael Wanner: Eine weitere tatsächliche Berichtigung. – Bitte.