haben, und 13 Wochen Unklarheit für diese Organisationen und Vereine natürlich schon etwas sind, das an den Nerven und an der Substanz dieser Gemeinschaften zehrt.
Es war auch in den letzten Wochen schon sehr verwirrend. Es hat immer wieder Ankündigungen gegeben, dass es diesen Unterstützungsfonds geben wird. Dann war wieder etwas auf der Website zu lesen, auf der auch der Härtefallfonds beschrieben wird; dann ist das wieder heruntergenommen worden. Das war für uns in der Praxis also wirklich sehr, sehr anspruchsvoll und unangenehm. Es macht natürlich auch jegliche Planung für Sommer und Herbst unmöglich, wenn man nicht weiß, womit man rechnen kann und was einem zugesprochen werden wird.
Jetzt gibt es die Gesetzesvorlage, aber es fehlt die entsprechende Verordnung mit den Vergaberichtlinien. Das bedeutet für uns, dass wir nach wie vor warten müssen. Wir können noch nicht ansuchen, wir wissen nicht, wem was zusteht. Das macht die Situation für die Szene existenzbedrohend; das muss man einfach so sagen.
Die Wichtigkeit der Arbeit dieser Organisationen und Vereine haben meine Vorrednerinnen und Vorredner ausführlich dargestellt. Die Vielfalt der Vereine und Organisationen ist tatsächlich beeindruckend. Man kann den Wert dieser Vereine nicht hoch genug einschätzen. Ich möchte da keinen Bereich gegen den anderen ausspielen. Alle diese Organisationen haben ihre Berechtigung und erfüllen ihren Zweck. Schlussendlich tragen sie auch zur psychischen Gesundheit der österreichischen Bevölkerung bei, denn es geht da auch darum, sich sinnvoll und konstruktiv in die Gesellschaft einzubringen und Gemeinschaft im positivsten Sinne zu erleben. Insofern ist der Versuch der KollegInnen von den Freiheitlichen, diese Vereine gegeneinander auszuspielen, fehl am Platz. Jeder Mensch sucht sich den Bereich, in dem er sich einbringen will, und das ist auch gut so.
Herr Vizekanzler, Sie haben zum Glück im zuständigen Ausschuss des Nationalrates richtiggestellt oder ergänzt, dass es sich nicht nur um Sportvereine und Kunst- und Kulturinitiativen handelt, sondern durchaus auch um Vereine der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit, um Organisationen für Entwicklungszusammenarbeit, also die ganze Bandbreite gemeint ist. Das war aus dem Text so nicht herauszulesen, und deswegen waren wir da ursprünglich auch ein bisschen verwirrt. Klar ist, dass politische Parteien nicht gemeint sind; das scheint ganz selbstverständlich zu sein.
Wichtig ist, dass die Unterschiedlichkeit der Vereine und Realitäten, wenn die Richtlinien hoffentlich bald kommen werden, darin auch abgebildet wird. Es gibt Vereine, die lokal organisiert sind, es gibt aber auch Organisationen, die bundesweit arbeiten und verschiedenste Teilstrukturen aufweisen. Es stellt natürlich eine Herausforderung dar, das alles in einer Vergaberichtlinie abzubilden, aber wir hoffen, dass das dann tatsächlich auch so der Fall sein wird.
Ich kann mich jetzt kurz halten, weil es schon viele Vorrednerinnen und Vorredner angesprochen haben. Aufgrund des Lockdowns im März musste vieles an Bildungsangeboten, an Veranstaltungen, an regelmäßigen Treffen und so weiter zurückgenommen werden. Es kam dadurch zu Spendenausfällen, aber auch zu unerwarteten Sonderkosten wie zum Beispiel für die Rückholungen von im Ausland tätigen MitarbeiterInnen von Entwicklungshilfeorganisationen, mit denen so nicht zu rechnen war. Es besteht jetzt natürlich die große Hoffnung, diese außerordentlichen Kosten aufzufangen und abzudecken.
Ich weiß von vielen Organisationen in diesem Bereich, die bemüht waren, ihre MitarbeiterInnen tunlichst nicht zu kündigen. Viele, viele sind nach wie vor in Kurzarbeit und hoffen, dass sie bald wieder zurückkehren können. Es handelt sich um rund – es hat heute dazu unterschiedliche Zahlen gegeben – 250 000 Beschäftigte. Das sind viele, viele Existenzen, die zittern, ob das alles gut ausgehen wird; deswegen habe ich auch
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