14.15

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren via Livestream! Auch ich teile mit Kollegen Rösch das Bedauern, dass der ORF unsere Debatten nicht mehr überträgt. Seien Sie versichert, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wir arbeiten im Präsidium sehr intensiv daran, dass wir wieder eine Übertragung gewährleistet bekommen. (Allgemeiner Beifall. – Bundesrätin Mühlwerth: Das wird nur nichts nützen!) – Doch, es wird etwas nützen. Wenn man es nicht probiert, dann hat man schon verloren. Wir kämpfen dafür. Es ist wichtig, dass die Öffentlichkeit auch davon erfährt. – (Bundesrätin Mühlwerth: Nur ein Erfahrungswert! Das machen wir seit Jahren! – Zwischenruf des Bundesrates Bernard.)

Jetzt komme ich aber zum Tagesordnungspunkt: Es ist mir ein ganz großes Anliegen, zu Beginn allen Lehrerinnen und Lehrern, allen Direktorinnen und Direktoren, dem ganzen Schulverwaltungspersonal zu danken. Was diese Damen und Herren in den letzten Monaten geleistet haben – wir haben „Distancelearning“ schon von Kollegin Berger-Grabner gehört; dann die Organisation des Schulalltages mit reduzierter SchülerInnenanzahl, die Organisation von Hygieneartikeln, die Einteilung der Klassen –, also das war wirklich großartig. Ich glaube, an dieser Stelle ist einmal ein großes Danke an diese Personen gefragt. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Bunderätin Grimling: Auch an die Beamten des Bildungsministeriums!)

Natürlich schließe ich in diesen Dank auch die Eltern und Erziehungsberechtigten ein, denn miteinander haben wir es geschafft, diese Krise gerade im Schulbereich gut zu meistern. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

Mit der Novelle des Schulorganisationsgesetzes und des Schulunterrichtsgesetzes, der wir hier gerne zustimmen, führen wir wichtige Neuerungen ein, wie zum Beispiel die Verankerung des Lehrgangs für Früherziehung als Sonderform der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik, die Übernahme eines nach Übergangslehrplan geführten Ausbildungsganges in der land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalt und auch, was mich besonders freut, die Implementierung der Sommerschule. Schülerinnen und Schüler können dadurch in den letzten zwei Ferienwochen allfällige Lücken füllen und auch die Lernrückstände, die wegen Corona entstanden sind, aufholen, mit Schwerpunkt Deutsch. Auch für die Eltern ist natürlich diese Sommerschule eine wesentliche Entlastung. – Herzlichen Dank, Herr Minister, dass Sie das mit Ihren Beamtinnen und Beamten auf den Weg gebracht haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Bundesrat Steiner: Danke! Danke! Danke!)

Wir haben im Ausschuss gehört, dass sich bereits 22 600 Schülerinnen und Schüler an 560 Standorten in ganz Österreich dafür angemeldet haben. Das sind 55 Prozent des errechneten Potenzials, und das ist damit schon jetzt eine Erfolgsgeschichte. 1 300 Pädagoginnen und Pädagogen haben sich freiwillig für diesen Unterricht gemeldet. Ich denke, diese Solidarität ist wirklich großartig. Wir können stolz auf dieses Bildungssystem in Österreich sein.

Wir setzen mit dieser Novelle auch weitere Verbesserungen um. So werden ganze Schulversuche – es gibt unglaubliche 1 420; das hat Nico Marchetti, mein Kollege im Nationalrat, recherchiert – evaluiert. Sie werden jetzt entweder auslaufen oder ins Regelwerk überführt. Bei uns in Salzburg zum Beispiel betrifft das die Skileistungssportschulen in Saalfelden und Bad Hofgastein. Das ist wichtig, das gibt Sicherheit, und das ist auch eine Anerkennung für diese Schulen.

Auch die Einführung des Ethikunterrichts – wie Sie wissen, Herr Minister, eines meiner Steckenpferde – ist im Ausschuss besprochen worden, und auch das begrüßen wir sehr. Wir haben gehört, dass angedacht ist, ihn im Schuljahr 2021/22 beginnen zu lassen. Die entsprechende Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer läuft ja bereits, und ich finde, es wäre gut, wenn wir diesen Schulversuch dann auch zu einem fixen Bestandteil des Unterrichtes machen würden.

Im Schuljahr 2021/22 wird im Rahmen der Comebackaktion der Bundesregierung die Bildung im digitalen Bereich verstärkt werden. So werden in den 5. und 6. Schulstufen Laptops zur Verfügung gestellt. (Bundesrätin Grimling: In einem Jahr!) Das ist ja auch wichtig – wir haben gelernt, wie wichtig diese Laptops sind. (Bundesrätin Hahn: Viel zu spät! Das Konzept liegt ja schon ...!) Für uns in Salzburg bedeutet das rund 21 000 Stück, eine großartige Leistung. Damit schauen wir, dass unser Schulsystem noch effizienter und den Erfordernissen der jetzigen Situation angepasst wird.

Bei der Nost, der neuen Oberstufe, gibt es eine terminliche Änderung. Sie wurde ja zu Beginn im Herbst des Schuljahres 2017/2018 in den Schulen eingeführt und bereits von einigen berufsbildenden und etlichen allgemeinbildenden Schulen freiwillig übernommen. Nach einem Testlauf von circa zwei Jahren hätte die Nost nun flächendeckend ausgerollt werden sollen. Es hat sich aber im Testlauf gezeigt – wir haben das auch im Ausschuss besprochen –, dass noch einige Probleme aufgetaucht sind. Daher ist es nur gut und richtig, zu schauen, wo die Probleme liegen und diese Ausrollung um zwei Jahre zu verschieben.

Ich kenne Schulen, die begeisterte Anhänger der Nost sind, ich kenne aber auch Schulen, die sagen: Das will ich gar nicht, dieses Mitnehmen der Nicht genügend, diese Rucksackproblematik! – Daher ist es gut, wenn man sich das noch weiter anschaut und im Rahmen der Schulautonomie den Schulen die Möglichkeit gibt, sich freiwillig dafür zu melden. Das ist ja schon möglich.

Abschließend noch eine kurze Anregung oder Information zum Herbst, denn auch darüber haben wir im Ausschuss besprochen, weil wir natürlich alle nicht wissen: Wie wird die Schule im Herbst wieder starten können? Gibt es einen regulären Schulbetrieb?

Ich hätte mir nie gedacht, dass ich so viele Schülerinnen und Schüler treffe, die sagen: Ich möchte wieder in die Schule gehen, ich möchte mit meinen Klassenkolleginnen und -kollegen wieder zusammen sein, ich möchte vor Ort sein! (Bundesrätin Grimling: ... schrecklich!) Darum ist es natürlich wichtig und notwendig, dass wir schauen, dass wir diesen regulären Schulbetrieb im Herbst wieder einführen können.

Ich weiß, Herr Bundesminister, Sie sind da auch mit dem Gesundheitsministerium in enger Abstimmung, um zu schauen: Wenn Cluster auftreten, wie kann man schnell und rasch handeln? – Es geht ja auch um die Gesundheit der Kinder, es ist ja nicht so, dass wir sagen, wir wollen das, sondern wir müssen zuerst auf den gesundheitlichen Aspekt schauen. (Bundesrätin Mühlwerth: Ja, aber in den Schulen hat es die wenigsten Infektionen gegeben! Wovon redet ihr?) Daher ist es gut und richtig, dass es verschiedene Szenarien gibt.

Das Ziel soll sein – ich glaube, da sind wir uns alle einig –, im Herbst einen Regelbetrieb zu haben. (Bundesrat Steiner: Das muss das Ziel sein!) Wir können aber alle nicht in die Zukunft schauen, keiner von uns hat eine Glaskugel, keiner weiß, wie es werden wird. Darum ist es gut, zu wissen, dass an verschiedenen Szenarien für unsere Schülerinnen und Schüler gearbeitet wird, auch damit die Eltern Sicherheit haben. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich bei Ihnen und Ihrem Team, Herr Bundesminister! (Bundesrat Steiner: Danke!)

Es ist keine leichte Zeit. Wie gesagt, keiner kann in die Zukunft schauen. Wir bemühen uns aber alle, das Beste zu geben, das Beste für unsere Schülerinnen und Schüler, für unsere Kinder, für unsere Jugendlichen. Das tun Sie mit Ihrem Team, Herr Minister, herzlichen Dank dafür! (Beifall bei ÖVP und Grünen.

14.23

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Doris Hahn. – Bitte, Frau Kollegin.