17.31

Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ, Wien): Werte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Mir ist es noch wichtig, zwei Bemerkungen zu machen.

Zuerst zum Herrn Bundesrat Schwindsackl: Die Rede war absolut kein Meilenstein. Um es ganz ehrlich zu sagen: Wenn ihr sagt, dass man es gar nicht im Fernsehen übertragen darf, zieht es einem demokratiepolitisch die Schuhe aus! Also das kann es doch wirklich nicht sein, das ist ja unglaublich! (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Schennach: Außerdem war es sehr peinlich!)

Ich danke aber Herrn Bundesrat Schwindsackl, denn sein Spruch – er hat keinen Beruf und auch sonst nichts gelernt – hat mich wieder sicher gemacht, warum ich Sozialdemokratin bin. Diese Einstellung habe ich nicht in 100 Jahren, die ist uns grundlegend fremd! (Bundesrat Buchmann: Das war ja auch ein Zitat!) Jeder Mensch ist gleich viel wert, und Bildung zeigt sich oft nicht daran, welchen akademischen Grad man erworben hat. Auch das ist Tatsache! (Beifall bei der SPÖ.)

Zur Sache noch Folgendes: Ich glaube, wir sind uns alle einig, solche Arbeitsbedingungen, wie es sie bei den ErntehelferInnen zum Teil gibt, darf es zukünftig nicht mehr geben, und es müssen Maßnahmen gesetzt werden!

Die Frau Bundesministerin hat unsere Anfrage wirklich nicht umfassend beantwortet, hat sich der Verantwortung entschlagen, die sie aber als Arbeitsministerin sehr wohl hat. Wegschauen hilft hier nicht, und ich darf nur eines zur Frage 1 sagen, zu der Sie gesagt haben, Sie sind nicht zuständig. Dies ist nämlich die Frage, ob Sie davon gewusst haben, dass es diese Missstände gibt. Ich kann nur festhalten, es gibt einen Botschaftsbrief von der Botschaft von Rumänien vom 9.6.2020, der an das Bundesministerium gerichtet wurde, der all jene Missstände, die wir heute zum Thema der Dringlichen Anfrage gemacht haben, aufzeigt. Frau Bundesministerin, gewusst haben Sie es also! – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

17.33

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Christoph Steiner. – Bitte, Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.